Ärzte Zeitung online, 02.04.2009

Mehr als eine Million Anträge auf Abwrackprämie

FRANKFURT/MAIN (dpa). Die Flut der Anträge auf die Abwrackprämie schwillt rasant an. Schon mehr als eine Million Anträge gingen bis zum Mittwochabend beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) ein.

Stündlich hätten die Rechner des Amtes in Eschborn bei Frankfurt zwischen 10 000 und 20 000 Anträge registriert, sagte Bafa-Sprecher Holger Beutel. "Wir wundern uns, dass das nicht abflacht." Am Abend summierte sich die Zahl der Anträge nach der Bafa-Übersicht im Internet auf über eine Million.

Nach einer neuen Schätzung des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe könnten bis Ende des Jahres rund 1,5 Millionen Anträge auf 2500 Euro Prämie für die Verschrottung von Altwagen gestellt werden. Dafür müsste der Bund 3,75 Milliarden Euro statt der ursprünglich geplanten 1,5 Milliarden Euro ausgeben.

Die Bundesregierung warnte die Verbraucher vor Panik. "Es gilt die Zusage, dass im Jahr 2009 die Umweltprämie gezahlt wird", sagte Vize- Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. "Es gibt keinen Grund zur Panik, zur Hast oder zur Eile." Jeder Antrag werde bearbeitet. Nicht alle erfüllten aber voraussichtlich die Anforderungen.

Nach der bislang noch geltenden Förderrichtlinie können nur 600 000 Anträge bewilligt werden. Dafür stehen 1,5 Milliarden Euro bereit. Die zuständigen Minister hätten sich am Mittwoch darauf verständigt, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Aufstockung geschaffen würden, sagte Steg. Letztlich werde der Bundestag über die zusätzlich nötigen Haushaltsmittel entscheiden. Der Sprecher des KfZ-Zentralverbandes, Helmut Blümer, forderte die Regierung auf, das notwendige Geld nun auch zur Verfügung zu stellen. Bislang gebe es lediglich politische Ankündigungen.

Die technischen Probleme bei den Online-Anträgen waren auch am Mittwoch noch nicht vollständig beseitigt. "Es gibt immer noch Engpässe", sagte Bafa-Sprecher Beutel. Allerdings liege das nicht an den Rechnern des Amtes, sondern an mangelnden Kapazitäten im Internet. Daran könne das Amt nichts ändern.

Zugleich räumte er ein, dass die Daten von 100 Antragstellern versehentlich an andere Antragsteller verschickt worden seien. Dies sei am Montag passiert, weil ein Haupt- und ein Reserverechner in Folge des großen Ansturms und einer daraufhin notwendigen Änderung einige Minuten nicht synchronisiert worden seien.

Beutel kündigte an, dass die Online-Plattform künftig das verschlüsselte https-Verfahren nutzen werde. Damit werde es unmöglich gemacht, dass Dritte im Internet die Daten der Antragsteller mitlesen können. Allerdings dauere die Umstellung einige Tage.

Unterdessen warnte die Entsorgungsbranche die Bürger, übereilt alte Autos zu verschrotten. Nur um noch die 2500 Euro zu bekommen, würden Fahrzeuge inzwischen "blind" in die Verschrottung gegeben, "obwohl damit sicherlich noch gute Erlöse erzielt werden können", sagte der Geschäftsführer der Bundesvereinigung deutscher Stahlrecycling und Entsorgungsunternehmen, Ulrich Leuning, der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag). Bei zahlreichen Autofahrern sei offenbar "Panik ausgebrochen". Auch der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, dem ebenfalls zahlreiche Verschrottungsbetriebe angeschlossen sind, warnte vor Hysterie.

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