Ärzte Zeitung online, 07.01.2010

Zustände in Chinas Drogen-Rehabilitationszentren kritisiert

PEKING (dpa). Die internationale Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch hat den Umgang mit Drogenabhängigen in chinesischen Rehabilitationszentren kritisiert. Es komme zu willkürlichen Inhaftierungen bis zu sieben Jahre, Misshandlungen oder Zwangsarbeit.

Das berichtete die in New York ansässige Organisation am Donnerstag in einem 37-seitigen Bericht. In China steckten eine halbe Million Menschen in solchen Haftzentren. Ihnen fehlten vielfach Zugang zu wirksamen Drogentherapien oder Möglichkeiten, sich auf eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft vorzubereiten.

Das seit Juni 2008 geltende neue Anti-Drogen-Gesetz habe die Gesundheitsrisiken für Rauschgiftkonsumenten noch erhöht. "Anstatt dafür zu sorgen, dass Drogenabhängige eine wirksame Therapie erhalten, unterwirft das neue Gesetz sie willkürlicher Haft und unmenschlicher Behandlung", sagte Joe Amon von Human Rights Watch. In einigen Haftzentren würden Gefangene regelmäßig geschlagen, erhielten keine medizinische Behandlung und seien gezwungen, bis zu 18 Stunden am Tag ohne Bezahlung zu arbeiten.

Ohne Gerichtsverfahren erlaube das neue Gesetz die Inhaftierung von Drogenkonsumenten bis zu sieben Jahre. Es gebe auch keine klaren Regelungen für die Anfechtung solcher Maßnahmen oder für die Meldung von Missbrauch. In der Praxis beende das Gesetz zwar die Bestrafung mutmaßlicher Drogenkonsumenten durch sogenannte Umerziehung durch Arbeit, verlängert jedoch die Haftdauer von vormals sechs bis zwölf Monaten auf mindestens zwei Jahre. In den Haftzentren komme es zu ähnlichen Menschenrechtsverletzungen wie in Umerziehungslagern.

Nach Angaben ehemaliger Mithäftlinge seien in einigen Fällen sogar Inhaftierte infolge von Menschenrechtsverstößen ums Leben gekommen, berichtete Human Rights Watch. "Die chinesische Regierung soll diesen Menschenrechtsverletzungen umgehend ein Ende setzen und dafür sorgen, dass die Rechte mutmaßlicher Drogenkonsumenten in vollem Umfang respektiert werden", erklärte Amon. "Dem illegalen Drogenkonsum soll mit freiwilligen, gemeindebasierten ambulanten Therapien begegnet werden, die auf wirksamen und erprobten Lösungsansätzen beruhen."

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