Ärzte Zeitung online, 19.03.2010

Studenten können BAföG künftig online beantragen

BERLIN (dpa). Der Bund will den Studenten Zeit sparen und bürokratische Hemmnisse beim BAföG-Antrag abbauen. Neben etlichen anderen Erleichterungen sollen die jungen Leute als zentrale Neuerung künftig per Online-Bewerbung an ihr Geld kommen. Allerdings sind dafür die Länder zuständig, der Bund kann nur eine Empfehlung geben.

Die Bildungspolitiker der Koalitionsfraktionen, Patrick Meinhardt (FDP) und Albert Rupprecht (CSU) forderten daher die Länder am Donnerstag auf, "endlich dem Vorbild Bayerns und Hamburgs zu folgen und flächendeckend die Antragstellung online zu ermöglichen. Dies entspricht auch den Wünschen der allermeisten Antragsteller." Im Schnitt 5,5 Stunden für das Ausfüllen eines BAföG-Antrags sei "definitiv zu viel".

Der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), sagte am Donnerstag bei den abschließenden Beratungen mit Vertretern der Länder und der zuständigen Studenten-Behörden, man wolle versuchen, möglichst viele der Verbesserungsvorschläge bei der Novelle des BAföG-Gesetzes einzubringen. Ende März will sich das Bundeskabinett mit der Änderung des Gesetzes befassen.

Meinhardt und Rupprecht erläuterten, der Normenkontrollrat habe in seinem Bericht die Schwachstellen benannt und Verbesserungen für einen Abbau von zu viel Bürokratie vorgeschlagen. Vieles davon sei bei der aktuellen BAföG-Modernisierung berücksichtigt worden - insbesondere der Verzicht auf einen Wohnkostennachweis, auf die bisherige Leistungsbescheinigung und auf den Nachweis bei Überschreitung der Altersgrenze wegen Kindererziehungszeiten.

Weitere Vorschläge würden im laufenden Gesetzgebungsverfahren geprüft, erklärten die beiden Koalitions-Politiker. Dazu gehörten die Einführung einer Krankenkassenbeitragspauschale und der Verzicht auf den Nachweis von Sprachkenntnissen beim Auslands-BAföG.

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