Ärzte Zeitung online, 29.03.2010

EU will Kinderporno-Seiten sperren lassen

BRÜSSEL (dpa). Im Kampf gegen Kinderpornografie will die EU-Kommission entsprechende Seiten im Internet sperren lassen. Brüssel will die 27 Mitgliedstaaten dazu verpflichten, den Zugang zu solchen Webseiten zu blockieren.

Einen entsprechenden Entwurf für eine Richtlinie präsentierte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel. Wie die einzelnen Länder vorgehen, bleibt ihnen überlassen. Der Vorschlag nennt 22 Straftatbestände, darunter das gezielte Suchen und Betrachten von Kinderpornos im Internet, die die Mitgliedsstaaten in nationales Recht aufnehmen sollen.

Der Vorschlag muss noch das EU-Parlament und den Rat, in dem die Mitgliedsstaaten vertreten sind, passieren. Würde das Vorhaben realisiert, müsste Deutschland jene Internetsperren einführen, von denen sich die Bundesregierung gerade verabschiedet hatte.

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