Ärzte Zeitung online, 29.03.2010

EU will Kinderporno-Seiten sperren lassen

BRÜSSEL (dpa). Im Kampf gegen Kinderpornografie will die EU-Kommission entsprechende Seiten im Internet sperren lassen. Brüssel will die 27 Mitgliedstaaten dazu verpflichten, den Zugang zu solchen Webseiten zu blockieren.

Einen entsprechenden Entwurf für eine Richtlinie präsentierte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel. Wie die einzelnen Länder vorgehen, bleibt ihnen überlassen. Der Vorschlag nennt 22 Straftatbestände, darunter das gezielte Suchen und Betrachten von Kinderpornos im Internet, die die Mitgliedsstaaten in nationales Recht aufnehmen sollen.

Der Vorschlag muss noch das EU-Parlament und den Rat, in dem die Mitgliedsstaaten vertreten sind, passieren. Würde das Vorhaben realisiert, müsste Deutschland jene Internetsperren einführen, von denen sich die Bundesregierung gerade verabschiedet hatte.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

30 Minuten Bewegung am Tag verhindern jeden 12. Todesfall

Bewegung verlängert das Leben, das bestätigt die bisher größte Studie zum Thema. Und: Bewegung im Alltag reicht dazu schon aus, es muss kein anstrengender Sport sein. mehr »

Merkel beansprucht Führung weiter für sich

Drastische Einbußen, aber immer noch vorn: Die Wähler versetzen der Union einen Kinnhaken. Die große Koalition scheint passé. Auch die Umfrageteilnehmer der "Ärzte Zeitung" hatten bereits im Vorfeld eine neue "GroKo" abgelehnt. mehr »

Impfpflicht löst Masernproblem nicht

Eine Impfpflicht bei Masern würde ungeimpfte Erwachsene als Verursacher nicht erreichen und Skeptiker vor den Kopf stoßen. Ausbrüche sind nur mit mehr Engagement zu verhindern, so RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler. mehr »