Ärzte Zeitung online, 18.05.2010

Unions-Fraktion will Kassen-Zuschuss einfrieren

BERLIN (dpa). Angesichts der Löcher im Haushalt wollen führende CDU-Politiker den Milliarden-Zuschuss des Bundes zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einfrieren. "Wir müssen die geplanten Steigerungen des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Michael Meister.

Der Zuschuss von 15,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr solle nach bisherigen Planungen jährlich um weitere 1,5 Milliarden Euro ansteigen, sagte Meister der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, sagte der Zeitung: "Wir müssen prüfen, ob diese Zuwachsrate künftig noch durchhaltbar ist." Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erwartet für die Kassen 2011 ein Defizit "in der Spannbreite zwischen 6 bis 15 Milliarden Euro". Der FDP-Politiker will am Donnerstag erste Eckpunkte zur Reform der Krankenkassenfinanzierung vorlegen.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

So rechnen Ärzte IGeL korrekt ab

IGeL-Abrechnungen führen immer wieder zu Streit mit Patienten oder privaten Kostenträgern, der bis vor den Kadi geht. Hier kommt es auf Details an – und Finger weg von Pauschalen! mehr »

Wer an Darmkrebs stirbt, hat oft das Screening vernachlässigt

Wie wichtig ein regelmäßiges Darmkrebs-Screening ist, wird in einer Untersuchung erneut deutlich. Bei den allermeisten Darmkrebstodesfällen war dies vernachlässigt worden. mehr »

Wieviel Notdienstpflicht tut not?

Die KV Bayerns muss nach einem Urteil des BSG die Regeln für den ärztlichen Notfalldienst überarbeiten. Die Richter gaben einem Orthopäden recht, der sich gegen Sonderregelungen gewehrt hatte. mehr »