Ärzte Zeitung online, 20.08.2010

Nahost-Gespräche Anfang September in Washington

WASHINGTON/BRÜSSEL (dpa). Die USA und das Nahost-Quartett haben Israel und die Palästinenser zu neuen direkten Verhandlungen eingeladen. Die Gespräche seien für den 2. September in Washington geplant, teilte das Quartett am Freitag in Brüssel mit.

Zu der Gruppe gehören außer der EU noch die USA, Russland und die Vereinten Nationen (UN). In Washington bestätigte US-Außenministerin Hillary Clinton die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche Israels und der Palästinenser nach knapp zweijähriger Unterbrechung. Das Quartett unterstrich seine Unterstützung für direkte Verhandlungen.

Zum Auftakt der Gespräche will US-Präsident Barack Obama den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Washington einladen. Netanjahu und Abbas hätten einen Zeitrahmen von maximal einem Jahr für die Verhandlungen festgesetzt.

Israel und die Palästinenser hatten zuletzt Ende 2008 vor Beginn des Gaza-Krieges direkte Verhandlungen geführt. In den vergangenen drei Monaten sprachen sie nur unter Vermittlung des US-Nahost-Gesandten George Mitchell miteinander. Abbas hat den direkten Gesprächen mit Israel nur nach massivem internationalen Druck zugestimmt. Netanjahu hat zwar bislang alle Vorbedingungen der Palästinenser abgelehnt, aber seit mehr als einem Jahr wiederholt seine generelle Bereitschaft zu direkten Verhandlungen erklärt.

Nach einer Erklärung des Quartetts sollen alle endgültigen Status- Fragen gelöst werden. Hauptstreitpunkte in den Nahost-Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Die beiden schwierigsten und emotionalsten Verhandlungspunkte betreffen das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie die Zukunft Jerusalems. Die Palästinenser wollen in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt ihres eigenen Staates ausrufen.

Die US-Regierung, aber auch die Europäische Union haben sich mit aller Kraft dafür eingesetzt, dass die direkten Gespräche bis spätestens Anfang September beginnen. Am 26. September läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Sowohl die USA als auch die EU befürchteten, dass ein neu aufflammender Streit über den israelischen Siedlungsbau auf lange Sicht direkte Verhandlungen torpedieren könnte.

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