Ärzte Zeitung online, 24.09.2010

"Bekömmlicher" Wein wird Fall für Europa-Richter

LEIPZIG (dpa). Darf ein deutscher Wein als "bekömmlich" bezeichnet werden oder nicht? Das muss jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das die Klage einer Winzergenossenschaft am Donnerstag auf dem Tisch hatte, verwies sie zur Klärung offener Rechtsfragen weiter nach Luxemburg.

Die größte pfälzische Winzergenossenschaft Deutsches Weintor hat Rotweine und Weißweine in die Supermarktregale gebracht, die laut Etikett eine "milde Säure" haben. Am Flaschenhals prangt zudem noch das Wörtchen "bekömmlich".

Das geht nicht, fanden die Behörden des Landes Rheinland-Pfalz. "Bekömmlich" sei eine gesundheitsbezogene Angabe und damit nach einer EU-Verordnung auf alkoholischen Getränken verboten. Winzerchef Jürgen Grallath sagte dagegen, für ihn ziele "bekömmlich" eher auf das allgemeine Wohlbefinden. "Jeder kennt doch "zum Wohl" oder "Wohl bekomm's" - daher leitet sich der Begriff ab".

Die obersten deutschen Verwaltungsrichter befanden nun, es sei nicht ganz klar, was mit einer "gesundheitsbezogenen Angabe" in der EU-Verordnung gemeint ist. Geht es um Begriffe, die eine eindeutige, langfristige Gesundheitsförderung versprechen? Oder geht es auch um Begriffe, die bloß versprechen, weniger schädlich zu sein? Der EuGH soll nun erklären, wie weit der Begriff gefasst werden darf und ob der "bekömmliche" Wein in Deutschland doch eine Chance hat.

Az.: BVerwG 3 C 36.09 - Beschluss vom 23.9.2010

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