Ärzte Zeitung, 23.03.2011

Wie kann Bürgerbeteiligung funktionieren?

Volksentscheide zu Schulreformen, Proteste zu Stuttgart 21: Viele Bürger wünschen sich laut der Bertelsmann Stiftung mehr Einfluss auf politische Entscheidungen.

Wie kann Bürgerbeteiligung funktionieren?

In 25 Städten und Landkreisen erarbeiten derzeit 10 000 Menschen in Konferenzen und einem Online-Forum Lösungsvorschläge zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts.

© dpa

GÜTERSLOH (dpa). Die Arbeit der Bertelsmann Stiftung steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Bürgerbeteiligung. Dazu wird im Juni erstmals der mit 150 000 Euro dotierte Reinhard Mohn Preis verliehen. Die Auszeichnung ist nach dem Firmen-Patriarchen (1921-2009) benannt.

Unter dem Motto "Demokratie vitalisieren - Politische Teilhabe stärken" sollen vorbildliche internationale Beispiele für mehr Bürgerbeteiligung ausgezeichnet werden. Die Festrede bei der Verleihung am 16. Juni werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) halten, so die Stiftung.

"Spätestens mit dem Volksentscheid zur Schulreform in Hamburg, dem Anti-Raucher-Entscheid in Bayern und den Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist allen Beteiligten klar geworden, dass die Bürger für sich umfassendere Möglichkeiten der Beteiligung einfordern," sagte Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Stiftung bei einer Veranstaltung in Gütersloh.

Nach einer aktuellen Umfrage der Stiftung wünschen sich 81 Prozent der Bürger mehr Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im politischen Prozess. Diese Einstellung der Mehrheit sei eine große Chance, der Parteien- und Politikerverdrossenheit entgegenzuwirken, sagte Thielen.

Zusammen mit der Heinz Nixdorf Stiftung ist die Bertelsmann Stiftung Partner des bundesweiten Bürgerforums 2011, einer Initiative von Bundespräsident Christian Wulff. In 25 Städten und Landkreisen erarbeiten derzeit 10 000 Menschen in Konferenzen und einem Online-Forum Lösungsvorschläge zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts.

Die 1977 von Reinhard Mohn gegründete Stiftung hält die Mehrheit der Anteile an der Bertelsmann AG. Der Stiftungsetat soll in diesem Jahr mit 60 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres bleiben. Das gute Geschäftsergebnis der AG könne zu einer höheren Dividende für die Stiftung führen, sagte Thielen. Diese zusätzlichen Gelder sollten aber in die Rücklagen fließen.

Die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Liz Mohn, Witwe des Bertelsmann-Patriarchen, warb für die 14. Auflage des Gesangswettbewerbs "Neue Stimmen". Bisher hätten sich weltweit knapp 1100 junge Opernsänger beworben. Das Finale ist vom 16. bis 22. Oktober.

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