Ärzte Zeitung online, 09.06.2011

Verdacht von Massenvergewaltigungen in Libyen offenbar bestätigt

NEW YORK (dpa). Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, sieht den Verdacht systematischer Vergewaltigungen in Libyen bestätigt.

Ihm lägen Informationen vor, nach denen das Regime von Muammar al-Gaddafi "Container von Mitteln wie Viagra einkaufte", um Soldaten zur sexuellen Gewalt anzuheizen, sagte Moreno-Ocampo am Mittwochabend bei den Vereinten Nationen in New York.

Anfangs habe er Zweifel gehabt. Massenvergewaltigungen "gehörten nicht zu den Methoden, mit denen er (Gaddafi) die Bevölkerung unter Kontrolle hielt", sagte der Ankläger. "Inzwischen sind wir mehr davon überzeugt."

Sexuelle Gewalt als Strafe für Regimegegner

Offensichtlich habe Gaddafi beschlossen, sexuelle Gewalt als Strafe für vermutete Regimegegner zu verhängen. "Es ist eine neuere Taktik von ihm", sagte Moreno-Ocampo.

Das Ziel systematischer Vergewaltigungen ist es nach Angaben von Menschenrechtsexperten, Frauen zu entwürdigen und die gegnerische Front moralisch zu schwächen.

"In manchen Gegenden fanden wir bis zu 100 Betroffene", ergänzte Moreno-Ocampo.

Für eine Anklage gegen Gaddafi am IStGH in Den Haag meint Moreno-Ocampo, zumindest in zwei Punkten ausreichend Beweismaterial vorliegen zu haben.

Beweise werden zusammengetragen

Es bezieht sich auf den Befehl des libyschen Regimeführers, auf wehrlose Demonstranten zu schießen, sowie auf das Verhaften, Foltern und vermutlich auch Töten von Zivilisten, die gegen seine Regierung auf die Straße gegangen waren und seitdem verschwunden sind.

Für den Punkt der systematischen Vergewaltigungen durch Gaddafis Militär trage er zunächst noch weitere Beweislast zusammen.

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