Ärzte Zeitung online, 03.11.2011

Libyen: Bericht zu Kriegsverbrechen kommt im Mai

NEW YORK (dpa). Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag will in einem halben Jahr einen Bericht zu möglichen Kriegsverbrechen in Libyen vorlegen.

Der Report werde im Mai an den UN-Sicherheitsrat gehen und könne sowohl Vergehen des gestürzten Gaddafi-Regimes als auch der Rebellen während der Kämpfe der vergangenen Monate enthalten, sagte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo am Mittwoch in New York in einer Sitzung des Rates.

Es gebe Hinweise auf Kriegsverbrechen, aber noch keine Klarheit, welche Seite verantwortlich sei.

Geklärt werden müsse auch, ob Diktator Muammar al-Gaddafi und sein Geheimdienst Vergewaltigungen gezielt als Waffe eingesetzt hätten.

Hunderte Opfer möglich

"Wir haben Kontakte und Zeugenaussagen über mehrere Opfer von Vergewaltigungen, aber es ist noch zu früh, eine Größenordnung zu benennen", sagte der Argentinier. Berichte hatten von "Hunderten" Opfern gesprochen.

Deutschland forderte von der neuen Regierung in Tripolis eine Untersuchung möglicher Gewalttaten, auch die gegen Gaddafi-Anhänger.

"Wir rufen den Nationalen Übergangsrat auf, alle Vorwürfe der Kriegsverbrechen unabhängig und objektiv zu untersuchen, egal von welcher Seite sie begangen worden sein sollen", sagte UN-Botschafter Peter Wittig. Gerechtigkeit sei eine der wichtigsten Aufgaben für die neuen Machthaber.

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