Ärzte Zeitung online, 19.05.2010

Kein Führerschein: Nackt ausziehen, bitte!

PARIS (dpa). Weil er ohne Führerschein Motorroller fuhr, hat sich ein Franzose dreimal vor Beamten nackt ausziehen müssen. Der 63-Jährige wurde erst bei der Pariser Polizei, dann bei der Staatsanwaltschaft und im Justizpalast einer Ganzkörperkontrolle unterzogen.

Sein Fall ist einer von vielen, die die französische Kommission für Ethik bei Justiz und Polizei - kurz CNDS - untersucht hat. Sie legte am Mittwoch ihren Jahresbericht vor. Darin heißt es: So ein Vorgehen der Behörden sei mittlerweile Alltag. In mehr als jedem dritten von 120 Fällen empfahl die Kommission Strafen für Regelverstöße.

Wer sich gegen Behörden-Übergriffe wehrt, hat es jedoch schwer. So brauchte ein Mann sechs Monate, um einen Polizisten anzeigen zu können, der ihn geschlagen hatte. Auf der Polizeiwache wurde die Anzeige im August 2007 nicht angenommen. Die Polizisten verwiesen den Mann an die Präfektur, die ihn zur Nationalpolizei schickte, die ihm von einer Anzeige abriet. Der Mann schrieb mehrere Einschreiben bis zum Innenminister, die verloren gingen. Dann wandte er sich an die Staatsanwaltschaft, die sein Schreiben zunächst verlegte, dann weiterleitete. Es ging verloren, wurde wiedergefunden und Anfang 2008 endlich aufgenommen.

Die Studie ist vermutlich der letzte Jahresbericht der Kommission, die von einem neuen "Verteidiger der Rechte" abgelöst werden soll. Die aus 14 Mitgliedern, darunter Richtern, Staatsanwälten und Professoren, bestehende Kommission kritisierte dies heftig. Künftig solle ein einziger Mensch Missständen nachgehen. Es gebe keine Garantie der Unparteilichkeit mehr, hieß es.

Topics
Schlagworte
Gesellschaft (6079)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

1,4 Millionen Krebstote für 2019 erwartet

In diesem Jahr könnten in der gesamten EU mehr Menschen an Krebs sterben als noch vor Jahren. Doch es gibt auch eine gute Entwicklung. mehr »

Um den ÖGD steht es schlecht

Große Sorgen um den Öffentlichen Gesundheitsdienst äußern Bundesärztekammer und Robert Koch-Institut anlässlich des heutigen ersten „Tags des Gesundheitsamtes“. mehr »

Viel fernsehen erhöht Darmkrebs-Risiko

Bewegen sich Menschen, die jünger als 50 sind, wenig, steigt offenbar ihr Risiko für Darmkrebs. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der Nurses' Health Study. mehr »