Ärzte Zeitung online, 26.08.2011

Rücktritt: Kan scheitert an Fukushima

Er galt als Hoffnungsträger, wollte den Filz bekämpfen und die Macht der Bürokratie in Japan brechen. Am Ende scheiterte der amtierende Premier und ehemalige Gesundheitsminister Naoto Kan - unter anderem an seinem miserablen Krisenmanagement nach der Atomkatastrophe in Fukushima.

TOKIO (dpa/maw). Der erst seit gut einem Jahr amtierende japanische Ministerpräsident Naoto Kan gibt auf: Kan gab am Freitag erwartungsgemäß seinen Rücktritt bekannt. Dies hatte er bereits zuvor angekündigt, allerdings die Verabschiedung von Schlüsselgesetzen zur Bedingung gemacht. Diese sind nun erfüllt. Als aussichtsreicher Nachfolger wird der frühere Außenminister Seiji Maehara gehandelt.

Am 29. August will die regierende Demokratische Partei (DPJ) einen neuen Parteichef wählen. Dieser wird dank der Mehrheit der DPJ im maßgeblichen Unterhaus voraussichtlich am Tag darauf auch neuer Regierungschef.

Kan wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit der Natur- und Atomkatastrophe um. Seine Umfragewerte sind in den Keller gerutscht. Doch schon vor dem schweren Erdbeben und Tsunami vom 11. März hatten innerparteiliche Widersacher gegen Kan offen rebelliert.

Der 64-Jährige muss sich vorwerfen lassen, dass seine Regierung die Menschen zu spät evakuieren ließ, den Schutz der Bewohner außerhalb der Evakuierungszone lange vernachlässigt und nicht über die Gesundheitsgefahren aufgeklärt zu haben.

Mancher Kritiker wirft ihm sogar vor, von den Kernschmelzen in Fukushima kurz nach dem Erdbeben vom 11. März gewusst zu haben, dies dem Volk jedoch lange verheimlicht und die reale Gefahr heruntergespielt zu haben.

Dabei ruhten auf Kan, der erst seit Juni 2010 amtiert und bereits der fünfte Regierungschef seit fünf Jahren ist, einst große Hoffnungen. Bei seinem Amtsantritt kursierten T-Shirts mit dem Aufdruck "Yes, we Kan" in Anlehnung an den Wahlkampfslogan von US-Präsident Barack Obama. Anders als viele frühere Regierungschefs entstammt Kan keiner Politikerdynastie, sondern einer einfachen Familie. Seine politische Karriere begann er in der Bürgerbewegung.

Aufmerksamkeit erregte Kan, der wegen seines hitzigen Temperaments den Spitznamen "Ira-Kan" (in etwa: Kan, der Reizbare) erhielt, als er sich in seiner Zeit als Gesundheitsminister 1996 wegen eines Skandals in seinem Ministerium um HIV-verseuchte Blutprodukte mit Bürokraten anlegte.

Er machte sich damit einen Namen als Verfechter von Bürgerinteressen und Transparenz in der Politik. Kurz nach Beginn der Katastrophe in Fukushima stürmte Kan - wie Bundeskanzlerin Angela Merkel ebenfalls studierter Physiker - in die Zentrale des Atombetreibers Tepco und wetterte: "Was zum Teufel ist hier los?"

Als Premier wollte Kan das Land aus der ökonomischen Krise führen. Als er jedoch eine von Experten angesichts der hohen Staatsverschuldung für nötig erachtete Erhöhung der Verbrauchssteuer ankündigte, verlor er an Rückhalt. Seine Partei büßte ihre Mehrheit im Oberhaus ein. Von da an war er angeschlagen. Statt gemeinsam die Natur- und Atomkatastrophe zu bewältigen, stürzte ihn seine Partei.

Ein Misstrauensvotum der Opposition im Parlament überlebte Kan nur, nachdem er zuvor seinen Rücktritt in Aussicht gestellt hatte. Als Bedingung für sein Ausscheiden setzte er am Ende noch ein Gesetz durch, das den Ausbau erneuerbarer Energien zulasten der Atomenergie vorsieht.

Kan hat aber durchaus auch politisch etwas bewegt. So hat seine Regierung im Juni offiziell die Verantwortung für den größten Hepatitis-Skandal in Japan übernommen und ein milliardenschweres, steuerfinanziertes Entschädigungsprogramm an den Start gebracht (wir berichteten). Zwischen 1948 und 1988 waren Patienten durch den mehrfachen Gebrauch von Einwegnadeln bei Gruppenimpfungen mit dem Hepatitis-Virus infiziert worden.

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