Ärzte Zeitung online, 13.09.2011

Atombehörde beschließt Aktionsplan zu mehr Sicherheit

WIEN (dpa). Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat als Reaktion auf Fukushima einen weltweiten Aktionsplan für mehr Nuklearsicherheit beschlossen.

Obwohl einige Staaten wie Deutschland das Papier als zu lasch kritisierten, passierte der Plan am Dienstagvormittag einstimmig das aus 35 Staaten bestehende IAEA-Leitungsgremium, den Gouverneursrat in Wien. Alle 151 IAEA-Mitgliedsländer sollen den Beschluss in der kommenden Wochen noch in ihrer Vollversammlung bestätigen.

Der unter den Ländern ausverhandelt Plan enthält statt klarer Verpflichtungen überwiegend Empfehlungen. Die Bundesrepublik hätte sich beispielsweise mehr Selbstverpflichtung der Staaten zu Kontrollen in ihren Atommeilern gewünscht.

Bisher ist Atomsicherheit eine rein nationale Angelegenheit: Es gibt weltweit keine verbindlichen Sicherheitsstandards, die IAEA darf Atomkraftwerke nur auf Einladung des betreffenden Landes auf ihre Sicherheit kontrollieren.

Auch wenn die meisten Staaten nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima im März mehr Engagement für weltweite Atomsicherheit beteuerten, scheiterten mehr Verpflichtungen unter anderem am Widerstand großer Atomländer wie den USA, Indien und China.

Atom-Aussteiger wie Deutschland und Österreich oder Atomtechnik-Exporteure wie Frankreich wollten dagegen höhere Standards.

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