Ärzte Zeitung, 16.06.2010

Deutlich mehr Akademiker - EU hat ehrgeizige Ziele

In der Europäischen Union soll es künftig weniger Schulabbrecher und mehr Akademiker geben.

BRÜSSEL (dpa). Nach langem Ringen um europaweit einheitliche Bildungsziele lenkt nun auch Deutschland ein und akzeptiert Vorgaben der EU. Die Staats- und Regierungschefs sollen auf ihrem EU-Gipfel in Brüssel am 17. Juni, entsprechende Ausbildungsziele festlegen. Sie sind Teil der Wachstumsstrategie "Europa 2020".

Wie aus dem Entwurf für den Gipfel-Beschluss hervorgeht, wollen sich die 27 EU-Staaten dazu verpflichten, die Zahl der Schulabbrecher in den nächsten zehn Jahren auf weniger als zehn Prozent zu senken. Daneben sollen 40 Prozent eines Jahrgangs einen Universitätsabschluss oder einen ähnlichen Abschluss erreichen - in diesem Punkt hatte Deutschland darauf gedrungen, dass auch Fachhochschulabschlüsse und die Ausbildung zum Meister dazu gezählt werden.

"Europa 2020" listet fünf Kernziele auf, die in den nächsten zehn Jahren in allen Mitgliedsstaaten erreicht werden sollen und die entscheidend für die Wirtschaftsentwicklung der Europäischen Union sind. Dazu gehören eine Beschäftigungsquote, Ziele für die Ausgaben für Forschung und Entwicklung, für erneuerbare Energien und Umweltschutz, Bildungsziele und Vorgaben für die Armutsbekämpfung.

Die Bundesregierung hatte sich lange gewehrt, weil sie befürchtete, dass EU-Bildungsziele Streit mit den Kulturministern der Bundesländer hervorrufen könnten. Da Bildungspolitik in Deutschland Ländersache ist, kann sich die Bundesregierung nicht ohne deren Einverständnis auf Zielwerte verpflichten lassen.

Auch in dem zweiten kontroversen Punkt, der Armutsbekämpfung, haben die EU-Staaten bereits eine Einigung erzielt - unter Verweis darauf, dass sich die Staaten eigene nationale Ziele setzen können. Armutspolitik ist Teil der Sozialpolitik und damit nationale Angelegenheit. Die EU will nun die Zahl der von Armut bedrohten Menschen bis 2020 um 20 Millionen senken. Das Jahr 2010 hat die EU als "Europäisches Jahr gegen Armut und Ausgrenzung" ausgerufen. Es soll das öffentliche Bewusstsein für die sozialen Themen stärken und die Risiken verringern, in Armut oder Ausgrenzung zu schliddern. Die Bundesregierung fördert dazu 40 Projekte - die aber von Armutsforschern kritisiert werden.

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