Ärzte Zeitung, 10.12.2008

Schmidt verteidigt Reform vor dem Verfassungsgericht

KARLSRUHE (dpa). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Gesundheitsreform von 2007 vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt.

Die neuen Regeln für die privaten Krankenversicherungen (PKV) im GKV-Wettbewerbsstärkungs-Gesetz seien mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte die Ministerin gestern bei einer Anhörung in Karlsruhe.

"Die Veränderungen haben sich auf schonende Korrekturen der Defizite und Ungleichheiten beschränkt", erklärte Schmidt. In der Verhandlung geht es um Verfassungsbeschwerden von fünf privaten Krankenversicherungen und drei Privatversicherten.

Sie beanstanden unter anderem den günstigeren Basistarif, den die Privaten von 2009 anbieten müssen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Das sind die Gewinner des Galenus-von-Pergamon-Preises 2017

Mit dem Galenus-von-Pergamon-Preis wurden erneut exzellente deutsche pharmakologische Grundlagenforschung und die Entwicklung innovativer Arzneimittel gekürt. mehr »

Angst vor Stürzen sorgt für Verzicht auf Antikoagulans

Ein erhöhtes Sturzrisiko ist noch immer der häufigste Grund, auf eine orale Antikoagulation bei Vorhofflimmern zu verzichten. mehr »

"Mehr Geld für Kranke, weniger für Gesunde"

Die Verteilungsregeln für den Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen sollen deutlich verändert werden. Das hat ein Expertenkreis beim Bundesversicherungsamt jetzt vorgeschlagen. Die Meinung der Kassen ist geteilt. mehr »