Ärzte Zeitung online, 21.07.2009

Städtebund fordert Einigung bei Schulobst-Streit

BERLIN (dpa). Städte und Kommunen fordern ein rasches Ende des Streits von Bund und Ländern über die Finanzierung von kostenlosem Obst für Schüler in Deutschland. "Wir brauchen eine schnelle Einigung im Vermittlungsausschuss, damit das Gesetz noch in dieser Legislatur verabschiedet werden kann", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg.

Die Länder wehren sich dagegen, dass sie die EU-Hilfen für Deutschland von 20 Millionen Euro um zusammen 18,6 Millionen Euro aufstocken sollen. Am 10. Juli war das Vorhaben vom Bundesrat abgelehnt und an den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag überwiesen worden.

Das Schulobst drohe im Föderalismusdschungel zu verfaulen, kritisierte Landsberg in der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). Es wäre bedauerlich, wenn Deutschland als größter Nettozahler in der Europäischen Union wegen interner Streitigkeiten eine solche Chance nicht nutzen würde.

Europaparlament und die EU-Agrarminister hatten das Schulobst- Programm im vergangenen Jahr beschlossen. Brüssel stellt dafür jährlich 90 Millionen Euro zur Verfügung. Die freiwillig teilnehmenden Staaten müssen ihren Anteil aber noch einmal aufstocken.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »

Demenz in D-Moll

Mit Demenzpatienten im Konzert? Viele Angehörige scheuen das. Das WDR-Orchester bietet beiden eine ganz besondere Konzertreihe - mit drei verschiedenen Formaten. mehr »