Ärzte Zeitung online, 11.08.2009

Ulla Schmidt fehlt in Wahlkampfteam

BERLIN (ble). Auch zwei Tage nach ihrer Aufnahme in das Schattenkabinett von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, fehlt von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auf der Kampagnenseite im Internet (www.team-steinmeier.de) jede Spur. Statt eines Portraits der Ministerin klafft auf der Homepage unten rechts weiter ein für sie reservierter Platzhalter.

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Quelle: www.team-steinmeier.de, 11.08.2009, 16:12 Uhr

Schmidt war als dienstälteste SPD-Ministerin zunächst auch auf eigenen Wunsch nicht in das Team aufgenommen worden, weil gegen sie Anschuldigungen wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub laut geworden waren (wir berichteten). Der Bundesrechnungshof kam vor wenigen Tagen zum Ergebnis, dass sich Schmidt "im Rahmen der Vorschriften verhalten" habe. 72 Kilometer sei der Wagen dienstlich genutzt worden; die rund 5000 Kilometer lange Fahrt nach Spanien sei eine zulässige Privatfahrt, deren geldwerter Vorteil versteuert werde. Wirtschaftlichkeitsvorgaben hierfür gebe es nicht.

Laut einer Sprecherin des SPD-Parteivorstands soll die Internetseite heute um Schmidt ergänzt werden.

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