Ärzte Zeitung online, 08.09.2009

Länder kompromissbereit bei Schulobst-Programm

BERLIN (dpa). Die Länder sind grundsätzlich offen für einen Kompromiss bei der Mitfinanzierung des Schulobst-Programms der Europäischen Union. Nach Informationen der dpa vom Montag wollen die Bundesländer es nicht in jedem Fall auf ein Scheitern ankommen lassen.

Bisher hatten sie gefordert, dass der Bund das EU-Programm von deutscher Seite aus vollständig mitfinanzieren soll. Der Bundestag hatte dies abgelehnt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat berät an diesem Dienstag darüber - allerdings erst nach der letzten Parlamentssitzung in dieser Wahlperiode.

Mit dem europäischen Programm stehen Deutschland nach bisherigen Zahlen rund 20 Millionen Euro an EU-Mitteln für Schulobst zur Verfügung, die von den Bundesländern kofinanziert werden müssen. Wenn es nicht zu einer Einigung im Vermittlungsausschuss kommen sollte, gilt das Schulobst-Programm vorerst für gescheitert, weil das neue Schuljahr schon in fast allen Ländern begonnen hat. Offen ist, ob alle Länder sich beteiligen. Das Ziel ist eine gesündere Ernährung für Schulkinder, die kostenloses Obst bekommen.

Die FDP-Bundestagsfraktion forderte die Länder auf, das Programm für das neue Schuljahr noch zu retten. "Ich appelliere an alle, das nicht scheitern zu lassen", sagte FDP-Fraktionsvize Carl-Ludwig Thiele der dpa. "Das wäre ein Armutszeugnis für die Politik." Das Ziel sei unstrittig. Allerdings gebe es nur die Möglichkeit, dem bisherigen Entwurf zuzustimmen oder nicht, weil der Bundestag an diesem Dienstag vor der Ausschussberatung beendet sei. Das SPD- geführte Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits angekündigt, mitzumachen und vorsorglich Mittel in den Haushalt 2010 einzustellen.

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