Ärzte Zeitung online, 29.09.2009

Steinmeier neuer SPD-Fraktionschef mit 88,7 Prozent

BERLIN (dpa). Zwei Tage nach dem SPD-Wahldebakel ist der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zum neuen Fraktionschef im Bundestag gewählt worden. Nach Parteiangaben lag die Zustimmung für den bisherigen Vizekanzler und Außenminister bei 88,7 Prozent. Er erhielt 126 Ja-Stimmen, 16 Abgeordnete votierten mit Nein. Steinmeier folgt auf Peter Struck, der nicht mehr im Bundestag ist.

Der SPD-Vize sprach nach der Sitzung von einem "hohen Maß an Vertrauen". Die SPD müsse künftig jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. Steinmeier: "Dafür will ich antreten."

Der 53-Jährige hatte zuvor in der Sitzung angekündigt, er strebe nicht zusätzlich auch den Parteivorsitz an. Beide Ämter sollten auf mehrere Schultern verteilt werden. Als Favorit für den Parteivorsitz gilt jetzt der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel. Parteichef Franz Müntefering signalisierte in der Sitzung, auf dem Parteitag in Dresden Mitte November nicht mehr zu kandidieren.

Thomas Oppermann wurde am Nachmittag wieder zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Er erhielt nach SPD-Angaben 107 Ja-Stimmen, mit Nein votierten 24 Abgeordnete, 4 enthielten sich.

Auch Generalsekretär Hubertus Heil kündigte seinen Rückzug aus dem Amt an. Als seine Nachfolgerin ist die linke Partei-Vize Andrea Nahles im Gespräch. Der bisherige SPD-Vize Peer Steinbrück will sich ebenfalls nicht mehr für ein Amt in der engsten Führung bewerben.

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