Ärzte Zeitung online, 01.10.2009

Karlsruhe billigt Rauchverbot-Lockerung in Bayern

KARLSRUHE (dpa). Das gelockerte Rauchverbot in Bayern ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Kneipenwirts gegen die Neuregelung vom 1. August abgewiesen. Danach darf im Freistaat in kleinen Bierkneipen und in den Nebenräumen größerer Gaststätten wieder geraucht werden.

Nach den Worten der Karlsruher Richter ist die Regelung durch den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens gerechtfertigt. Die Ausnahmen, die den Interessen der Gaststättenbetreiber Rechnung tragen, halten sich nach dem Beschluss vom Donnerstag im Rahmen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

30 Minuten Bewegung am Tag verhindern jeden 12. Todesfall

Bewegung verlängert das Leben, das bestätigt die bisher größte Studie zum Thema. Und: Bewegung im Alltag reicht dazu schon aus, es muss kein anstrengender Sport sein. mehr »

Merkel beansprucht Führung weiter für sich

Drastische Einbußen, aber immer noch vorn: Die Wähler versetzen der Union einen Kinnhaken. Die große Koalition scheint passé. Auch die Umfrageteilnehmer der "Ärzte Zeitung" hatten bereits im Vorfeld eine neue "GroKo" abgelehnt. mehr »

Impfpflicht löst Masernproblem nicht

Eine Impfpflicht bei Masern würde ungeimpfte Erwachsene als Verursacher nicht erreichen und Skeptiker vor den Kopf stoßen. Ausbrüche sind nur mit mehr Engagement zu verhindern, so RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler. mehr »