Ärzte Zeitung, 11.11.2009

Minister Rösler drückt aufs Reform-Tempo

Bei der Besetzung der Regierungskommission, die die Gesundheitsreform vorbereitet, dreht sich das Personal-Karussell. Das Gremium soll bald die Arbeit aufnehmen.

BERLIN (dpa). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) drückt bei der geplanten Reform des Gesundheitswesens aufs Tempo. Er wolle die mit der Union vereinbarte Regierungskommission noch im Dezember einsetzen, berichtete die "Rheinische Post". Einige Mitglieder des aus Politikern und Wissenschaftlern bestehenden Gremiums stünden bereits fest, schreibt die Zeitung. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums wies den Bericht als "reine Spekulation" zurück.

Nach Angaben des Blatts sollen der Kieler Gesundheitsökonom Thomas Drabinski und der Münchner Gesundheitsökonom Günter Neubauer berufen werden. Auch der Freiburger Finanzexperte Bernd Raffelhüschen sei im Gespräch. Die Union will angeblich den nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und dessen bayerischen Kollegen Markus Söder in die Kommission entsenden.

Der Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken (CDU), der zuvor Justiz- und Gesundheitsminister im Saarland gewesen war, soll dem Blatt zufolge in dem Gremium den Gesundheitsfonds verteidigen. Hecken ist auch als Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium im Gespräch. Union und FDP wollen die Personalien auf der Koalitionsklausur in Meseberg am 18. und 19. November beschließen (wir berichteten).

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