Ärzte Zeitung, 13.11.2009

SPD: Uns fehlt eine politische Leitidee

BERLIN (fst). Die SPD will ihre Konzepte für GKV, Pflege und weitere Versicherungszweige in einem "Leitbild Bürger-Sozialstaat" bündeln. Das geht aus dem Leitantrag für den am Freitagbeginnenden Parteitag in Dresden hervor. Die SPD verfüge bei vielen Fragen über "politische Antworten, die gesellschaftlich mehrheitsfähig sind".

So werde etwa die Bürgerversicherung von mehr als der Hälfte der Bürger unterstützt. Was der SPD fehle, sei "eine politische Leitidee, die Mehrheitsfähigkeit und Meinungsführerschaft begründet". Es sei falsch, "die Leistungsfähigkeit der Sicherungssysteme zu verringern, um Steuersenkungen zu finanzieren", heißt es. Die SPD habe allerdings "in ihren Kernkompetenzen Arbeit und Soziales an Glaubwürdigkeit verloren", heißt es selbstkritisch.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Mütter stellen früh die Weichen für Babys Gesundheit

Dicke Mutter = dickes Baby: Diese Gleichung geht oft auf - leider. Ernährungs-Experten tauschen sich daher auf einem Kongress über den frühen Einfluss der mütterlichen Ernährung u.a. auf das Diabetesrisiko des Kindes aus und geben Tipps. mehr »

Würden Ärzte Gröhe wählen?

In einer großen Umfrage fragten wir Ärzte: "Wenn der Bundesgesundheitsminister direkt vom Volk gewählt werden könnte, wen würden Sie wählen?" Lesen Sie hier die Antwort. mehr »

Bei Dauerschmerz leidet auch das Gedächtnis

Wird der Geist träger, geht das zulasten von Lebensqualität und Unabhängigkeit. Eine US-Studie hat den Einfluss anhaltender Schmerzen auf Kognition und Demenzrisiko untersucht. mehr »