Ärzte Zeitung online, 23.11.2009

Studenten-Proteste gehen weiter

BERLIN (dpa). Studentenvertreter haben weitere Protestaktionen angekündigt. In Leipzig besetzten am Montag rund 100 Studenten den Hörsaal der Universität. Dort will am Dienstag die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) tagen und sich unter anderem mit den Protesten auseinandersetzen.

Nach Angaben der Studenten kam es am Rande der Protestaktion zu einem ersten Gespräch mit der HRK-Präsidentin Margret Wintermantel. Die Studenten wollten weitere "Gespräche auf Augenhöhe" mit den Rektoren führen und Zusagen für klare Konsequenzen erhalten, sagte eine Sprecherin.

In der kommenden Woche sollen nach Angaben der Studentenvertreter an zahlreichen Hochschulen Projektwochen stattfinden. Es gebe inzwischen rund 100 Aktionsbündnisse, die bei der "Aktion Bildungsstreik" mitmachten. Am 10. Dezember wollen die Studenten die in Bonn tagende Kultusministerkonferenz mit einer Blockade "zum Nachsitzen zwingen".

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) äußerte erneut Verständnis für die bundesweiten Studentenproteste. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte sie am Montag: "Die Studenten haben da Recht, wo Studiengänge überfrachtet sind und wo ständig Prüfungen stattfinden." Die Ministerin zeigte sich überzeugt, dass in den nächsten Monaten Veränderungen ermöglicht werden könnten.

Schavan bekräftigte, dass die Koalition ein Bildungssparen einführen wolle, ähnlich dem bekannten Bausparmodell (wir berichteten). "Wir kennen diesen Ansatz beim Bausparen. Das war eine Erfolgsgeschichte gerade für die, die kleinere Einkommen haben", sagte Schavan. Für diejenigen, die keine Sparmöglichkeiten haben, werde man das BAföG weiterentwickeln und ein nationales Stipendienprogramm aufbauen.

Union und FDP wollen laut Koalitionsvertrag das Bildungssparen von Eltern, Großeltern oder anderen nahen Verwandten mit Prämien unterstützen. Zum Start soll dazu die Bundesregierung jedem neu geborenen Kind ein sogenanntes Zukunftskonto mit einem Startguthaben von 150 Euro einrichten.

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