Ärzte Zeitung online, 24.11.2009

Carola Reimann (SPD) übernimmt Vorsitz im Gesundheitsausschuss

BERLIN (hom). Carola Reimann, bislang gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, wird neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag.

Carola Reimann (SPD) übernimmt Vorsitz im Gesundheitsausschuss

Carola Reimann von der SPD übernimmt den Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Bundestags.

Foto: SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion nominierte die 42-jährige Braunschweigerin in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag in Berlin. In der konstituierenden Sitzung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch soll Reimann in ihrem neuen Amt bestätigt werden.

Reimann sagte, sie freue sich über das Vertrauen ihrer Fraktion. Der Ausschuss sei das "zentrale Gremium der Gesetzgebung und hat somit eine enorme Bedeutung für die parlamentarische Arbeit. Das gilt insbesondere bei einem so gesetzesintensiven Politikfeld wie Gesundheit."

Besonders im Hinblick auf die von Union und FDP angekündigten Gesetzesmaßnahmen bei Gesundheit und Pflege sieht Reimann den Ausschuss als wichtiges Gremium: "Ich will einen starken Ausschuss, der seine Rechte gegenüber der Regierung wahrnimmt. Als Vorsitzende werde ich die zur Verfügung stehenden Kontrollinstrumente gegenüber der Regierung nutzen. Das sind wir den Versicherten und Beschäftigten im Gesundheitswesen schuldig."

Reimann betonte, sie lege großen Wert auf eine sachliche und vertrauensvolle Arbeit mit den Ausschusskollegen. Zugleich wolle sie auch künftig die Oppositionsarbeit der SPD aktiv mit gestalten.

Hart ins Gericht ging Reimann mit dem von Schwarz-Gelb eingeschlagenen Kurs in der Gesundheits- und Pflegepolitik. "Wer mit Kopfpauschalen und privaten Zwangszusatzversicherungen die Solidarität im Gesundheitswesen aushöhlt, wird auf den entschiedenen Widerstand der SPD stoßen."

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