Ärzte Zeitung, 16.12.2009

Kabinett bringt Rekordzuschuss für GKV auf den Weg

BERLIN (fst). Die gesetzlichen Krankenkassen erhalten 2010 außer dem regulären Bundeszuschuss von 11,7 Milliarden Euro einen einmaligen Sonderzuschuss von 3,9 Milliarden Euro. Das geht aus dem Haushaltsentwurf für 2010 hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Den Sonderzuschuss gewährt der Bund den Kassen für die Einnahmeausfälle in Folge der Wirtschaftskrise. Von den Staatsgeldern fließen allerdings 800 Millionen Euro direkt in die gesetzlich vorgeschriebene Liquiditätsreserve der GKV.

Durch den stark steigenden Zuschuss für die GKV steigt der Etat des Gesundheitsministeriums drastisch um 39,1 Prozent von 11,6 auf knapp 16,2 Milliarden Euro. Insgesamt weist der Entwurf Ausgaben für den Bundeshaushalt von 325,4 Milliarden Euro aus. Nach Beratungen des Parlaments könnte der Haushalt Ende März 2010 endgültig in Kraft treten.

Haushaltspolitiker taxieren ab 2011 den Einsparbedarf auf 25 bis 30 Milliarden Euro. Was das auf künftige Zuschüsse des Bundes an die GKV bedeutet, ist völlig unklar.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wie Seelenklempner Stress bewältigen

Einen Sonntagsblues kennen sie nicht, denn montags ist Chorprobe: In Berlin singen Psychiater, Psychologen und Neurologen seit Jahren gemeinsam in einem außergewöhnlichen Chor. mehr »

Anti-Aging klappt – mit dem richtigen Sport

Wer sein Leben mit Hilfe von Sport verlängern will, sollte auf Sport setzen – und dabei vor allem auf eine Trainingsform, wie eine saarländische Studie jetzt nahelegt. mehr »

Cannabis ist weiter meistkonsumierte Droge

Sowohl bei Jugendlichen als auch bei Erwachsenen nimmt Cannabis unter den illegalen Drogen weiterhin die prominenteste Rolle ein. Das geht aus dem DBDD-Jahresbericht hervor. mehr »