Ärzte Zeitung, 07.01.2010

Koalition rumpelt zum Neustart

WILDBAD KREUTH/STUTTGART (dpa/HL). Nach wochenlangem Streit über Steuersenkungen und die Rolle der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach verspricht sich die schwarz-gelbe Koalition einen Neustart ihrer noch jungen Ehe.

Am 17. Januar will sich die Koalitionsspitze zusammensetzen - NRW-Ministerpräsident Rüttgers sprach beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart von einer "Gelegenheit zum Neustart". In der Sache selbst bleiben die Kontrahenten hart: die von der FDP geforderten Steuersenkungen von 24 Milliarden Euro halten sowohl Rüttgers wie auch CSU-Chef Seehofer für unrealistisch.

Keine Rolle spielte die Gesundheitspolitik in Stuttgart und bei der CSU in Kreuth. Seit Wochen gibt Gesundheitsminister Philipp Rösler Interviews, in denen er als Liberaler mit sozialer Seele versichert, die Prämie komme nur in kleinen Schritten.

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