Hoppe sieht Rösler auf richtigem Kurs
Der Präsident der Bundesärztekammer Professor Jörg-Dietrich Hoppe hat sich positiv zum Reformkurs von Gesundheitsminister Philipp Rösler geäußert. Zugleich fordert Hoppe Ärzte zu mehr Kostenbewusstsein auf.
Veröffentlicht:BERLIN/NEU-IENBURG (fuh/dpa) Ärzte müssen nach Auffassung von Bundesärztekammerpräsident Professor Jörg-Dietrich Hoppe überlegen, ob alle Leistungen wirklich immer notwendig sind. Das gelte auch für das Verschreiben von Medikamenten, sagt er in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei wichtig, sich auf das Notwendige zu konzentrieren, um alles noch Notwendige gewähren zu können.
Zum Start von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sagte Hoppe: "Die fast sozialistisch anmutende Gesundheitspolitik in den vergangenen 18 Jahren ist beendet." Rösler steuere wieder in ein freiheitliches Gesundheitssystem. Dieser umfassende Richtungswechsel gehe natürlich nicht von heute auf morgen. "Aber jeder Schritt in diese Richtung ist ein wichtiger Schritt nach vorn", sagte der Ärztepräsident.
Für Hoppe wäre das System einer vom Einkommen unabhängigen Pauschale gerechter als das bestehende Modell. Über die Steuern würden die Lasten besser verteilt. Er habe aber Zweifel, dass bei der sogenannten Gesundheitsprämie die Steuer dauerhaft den gewünschten Sozialausgleich leisten könne. Erneut forderte Hoppe eine Diskussion über Rationierung: "Das Problem wird doch nach wie vor unter den Tisch gekehrt."
Hoppe forderte außerdem, die Bevölkerung besser über die tatsächlichen Kosten des Gesundheitswesens aufzuklären. So ließe sich das Kostenbewusstsein in der Bevölkerung schärfen. In Deutschland gebe es das Gefühl, dass Gesundheitsleistungen für Beitragszahler im Wesentlichen kostenlos zu bekommen seien. Hoppe: "Beitragserhöhungen werden nicht gewünscht, Leistungsverminderungen auch nicht."
Im Streit um die Einführung von Kopfpauschalen im Gesundheitssystem hat auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Gesundheitsminister Rösler den Rücken gestärkt. In den ARD-Tagesthemen kündigte sie an, der Systemwechsel werde "Schritt für Schritt sinnvoll und vernünftig gemacht".
Bayerns Staatsminister für Gesundheit Markus Söder (CSU) hingegen steht der von der FDP angestrebten Gesundheitsstrategie "grundlegend skeptisch" gegenüber, wie er in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner" sagte. "Die Gesundheitsprämie verstößt gegen das Solidarprinzip", so Söder. Der Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr (FDP), warf der CSU daraufhin vor, den Koalitionsvertrag in Frage zu stellen. Wenn das so sei, müsse man "auch andere Punkte" der Vereinbarung "noch mal neu diskutieren", sagte Bahr.
Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig warf Rösler vor, mit "hemmungsloser Klintelpolitik die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Schwesig: "Vollmundig hat Rösler Bürokratieabbau und Verbesserungen im Gesundheitssystem angekündigt. In Wirklichkeit drohen immer höhere Zusatzbeiträge, Kopfpauschale und private Pflegeversicherung."
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