Ärzte Zeitung online, 11.02.2010

Widerstand aus Union gegen FDP-Gesundheitspläne

BERLIN (dpa). In der Unions-Fraktion gibt es Widerstand gegen die FDP-Pläne für einen Einheitsbetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die sogenannte Kopfpauschale. "Eine Reform der GKV zulasten Dritter, nämlich zulasten des Steuerzahlers, wird nicht ohne weiteres durchsetzbar sein", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Singhammer (CSU).

Er wandte sich damit gegen das Vorhaben von FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, einen einheitlichen Beitrag für alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen einzuführen und dann eine zu hohe Belastung für Geringverdiener aus Steuermitteln auszugleichen.

Es sei notwendig, sich an den Realitäten zu orientieren, und es sei äußerst unwahrscheinlich, mittelfristig 20 Milliarden Euro für den Sozialausgleich der Gesundheitsprämie zur Verfügung zu haben, sagte Singhammer der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Eine Systemumstellung darf kein Selbstzweck sein, sondern muss nachprüfbare Vorteile mit sich bringen."

Solidarischer werde der Sozialausgleich nur, wenn er über direkte Steuern, also über die Einkommensteuer finanziert werde. "Das ist aber nicht möglich." Im Endeffekt werde der Ausgleich auch von den unteren und mittleren Einkommensschichten getragen, etwa über die Mehrwertsteuer. "Die Zielgruppe des Zuschusses finanziert den Transfer also in großen Teilen selbst", sagte Singhammer.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Die Malaria-Gefahr wächst

Weltweit steigen Erkrankungszahlen an Malaria seit zwei Jahren wieder. Es trifft nicht nur Kinder in Entwicklungsländern, sondern auch Reisende aus Deutschland. mehr »

Kein Frühstück = höheres Diabetes-Risiko

Wer das Frühststücken auslässt, erhöht damit womöglich das Risiko für Diabetes. Eine Metaanalyse mit fast 100.000 Teilnehmern zeigt: Die Gefahr wächst mit den Tagen. mehr »

Gutachter schlagen neuen Pflege-TÜV vor

Weg mit den umstrittenen Pflegenoten, ist das Ziel eines neuen Pflege-TÜVs. Im Mittelpunkt soll nicht mehr die Dokumentation stehen, sondern die Ergebnisqualität stehen. mehr »