Ärzte Zeitung, 11.05.2010

Koalition will an GKV-Reform festhalten

BERLIN (hom). Union und FDP wollen trotz ihrer Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen an der umstrittenen Gesundheitspauschale festhalten. Die Koalition habe eine "deutliche Mehrheit im Bundestag und damit auch weiterhin den Gestaltungsauftrag für die Bundespolitik", sagte Unions-Gesundheitsexperte Jens Spahn der "Ärzte Zeitung".

Die Koalition werde einen Vorschlag zur Reform der Krankenkassenfinanzen vorlegen. Falls "weitere Partner" dafür nötig seien, werde man sie finden.

Bei der NRW-Landtagswahl am Sonntag wurde die bisherige schwarz-gelbe Landesregierung abgewählt. Die CDU erhielt 34,6 Prozent der Stimmen, die SPD 34,5 Prozent. Welche Koalition das Land künftig regieren wird, ist offen. Union und FDP verfügen seit Sonntag über keine Bundesratsmehrheit mehr.

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