Ärzte Zeitung online, 09.05.2010

Nordrhein-Westfalen wählt - Knappes Rennen erwartet

Nordrhein-Westfalen wählt - Knappes Rennen erwartet

DÜSSELDORF (dpa). In Nordrhein-Westfalen hat am Morgen die Landtagswahl begonnen. Der Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland gilt als völlig offen. Rund 13,3 Millionen Bürger sind zur Wahl aufgerufen. Die Wahl dürfte große Auswirkungen auch auf die Bundespolitik haben, da sie über die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat entscheidet.

Die schwarz-gelbe Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) muss den jüngsten Umfragen zufolge zittern, ob sie ihre 2005 errungene Mehrheit verteidigen kann. Die Wahllokale haben bis 18.00 Uhr geöffnet.

Fast alle Meinungsumfragen hatten zuletzt ein Patt zwischen der CDU/FDP-Koalition und der Opposition von SPD und Grünen ermittelt. Bei einem Einzug der Linkspartei in den Landtag hätte aber wahrscheinlich keines der beiden Lager eine Mehrheit.

Mögliche andere Koalition wären dann auch eine große Koalition von CDU und SPD, eine Koalition von CDU und Grünen oder aber die eher unwahrscheinlichen Optionen einer SPD-FDP-Grünen-Koalition oder ein rot-rot-grünes Bündnis.

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte bei der Wahl 2005 die SPD nach 39 Jahren aus der Landesregierung verdrängt. SPD- Spitzenkandidatin Hannelore Kraft möchte an der Spitze einer rot- grünen Koalition zur ersten Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen gewählt werden.

Die einzige große Wahl in diesem Jahr gilt als erster Stimmungstest für die schwarz-gelbe Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Wenn CDU und FDP in Düsseldorf verlieren, dann hat die Koalition im Bundesrat keine Mehrheit mehr. Vor fünf Jahren hatte die CDU 44,8 Prozent der Stimmen erreicht, die SPD 37,1 Prozent. FDP und Grüne kamen jeweils auf 6,2 Prozent.

In Dortmund wird parallel zur Landtagswahl der Oberbürgermeister gewählt. Die Wahl vom vergangenen September wird wiederholt, weil der SPD Wahlbetrug vorgeworfen worden war. Die SPD-Stadtspitze hatte vor der Wahl ein Millionenloch im Stadthaushalt verschwiegen. Um das Bürgermeisteramt bewerben sich erneut Ullrich Sierau von der SPD und der CDU-Kandidat Joachim Pohlmann. Im September hatte Sierau klar gewonnen.

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