Ärzte Zeitung online, 03.06.2010

Möglicherweise Vorentscheidung über Köhler-Nachfolge

BERLIN (dpa). Drei Tage nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler könnte eine Vorentscheidung über die Nachfolge fallen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich am 3. Juni mit den Unions-Ministerpräsidenten in Berlin.

Die Vize-Ministerpräsidenten der von der FDP mitregierten Bundesländer treffen sich mit Parteichef Guido Westerwelle. Schwarz-Gelb will die Nachfolge möglichst rasch klären - auch um die Sparklausur des Bundeskabinetts am Sonntag und Montag nicht mit diesem Thema zu belasten.

Als Favoritin für das höchste Staatsamt gilt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Aber auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Finanzminister Wolfgang Schäuble (alle CDU) werden als Kandidaten genannt. FDP und CSU wollen keine eigenen Kandidaten benennen. In der Bundesversammlung, die am 30. Juni zur Wahl des Köhler-Nachfolgers zusammenkommt, hat die Regierungskoalition eine klare Mehrheit.

Nach den Worten von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe muss der neue Bundespräsident weltweit Akzeptanz finden. "Ich bin mir sicher, dass wir eine Persönlichkeit benennen werden, die in Deutschland und der Welt auf breite Akzeptanz treffen wird", heißt es in einer E-Mail Gröhes an die Parteifunktionäre, aus der die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) zitiert.

In einem Deutschlandtrend EXTRA im Auftrag der ARD-Sendung "Hart aber fair" fanden 45 Prozent der Befragten, von der Leyen wäre eine gute Bundespräsidentin. Schäuble halten 34 Prozent für ein gutes Staatsoberhaupt. 32 Prozent finden, Lammert wäre ein guter Bundespräsident, genauso viele sagen das über Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU).

Bei der Opposition stößt von der Leyen auf wenig Sympathie. Auf die Frage, ob die 51-Jährige für die SPD die geforderte Konsenskandidatin darstelle, sagte SPD-Vize Klaus Wowereit: "Ich habe den Eindruck, dass die Bundeskanzlerin nicht eine Konsenskandidatin oder einen -kandidaten sucht, sondern eine parteipolitische Lösung. Das fände ich schade."

Auch in der CSU werden trotz des Rückhalts durch die CSU-Spitze Vorbehalte gegen von der Leyen laut. "Der Gedanke ist gewöhnungsbedürftig", sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung/HAZ" (Donnerstagsausgabe). "Frau von der Leyen trifft nicht in allen Bevölkerungskreisen auf Zustimmung. Es gibt gewisse Reserven in katholischen Kreisen wegen ihrer Familienpolitik."

Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth hält die Arbeitsministerin dagegen für eine ganz ausgezeichnete Kandidatin. Die Kanzlerin könne sich voll auf sie verlassen, sagte das frühere CDU-Vorstandsmitglied der "Neuen Presse" (Donnerstag). Es wäre charmant, wenn zwei Frauen an der Spitze des Staates stünden. Da würde sich weltweit ein neues deutsches Frauenbild entwickeln, sagte Langguth.

Köhler war am Montag nach sechs Jahren völlig überraschend zurückgetreten. Als Grund nannte er die heftige Kritik, die er mit missverständlichen Interview-Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan ausgelöst hatte.

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