Ärzte Zeitung online, 16.06.2010

EU-Kommission will Körperscanner auf den Flughäfen

STRAßBURG/BRÜSSEL (dpa). Die EU befürwortet die Einführung von Körperscannern auf europäischen Flughäfen. Dies sei ein richtiger und effizienter Schritt für mehr Sicherheit im Luftverkehr, heißt es in einem Papier, das die EU-Kommission am Dienstag bei ihrer Sitzung in Straßburg verabschiedete.

Jüngste Vorfälle wie der erst in letzter Minute verhinderte Anschlag von Detroit hätten gezeigt, dass "traditionelle Sicherheitstechnologien auf Flughäfen nicht die angemessene Antwort auf neue Arten der Bedrohung geben können". Scanner könnten zuverlässig Flüssigkeiten und nicht-metallische Gegenstände entdecken.

Über den Einsatz der Geräte entscheiden die EU-Mitgliedstaaten selbst. "Dies wird sich nicht ändern", schrieb die EU-Kommission ausdrücklich. Die EU werde keine Vorschriften für die Anwendung der Geräte machen - doch sollten europaweite Standards zur Leistung sowie zum Gesundheitsschutz und der Persönlichkeitsrechte von Fluggästen gelten. Denn immer mehr Flughäfen in Europa testen bereits die umstrittenen Geräte. Dazu gehören nach Kommissionsangaben Großbritannien, die Niederlande, Frankreich und Italien.

Scanner durchleuchten Passagiere bis auf die Haut und können so zum Beispiel am Körper versteckten Sprengstoff entdecken. Die Geräte sind teuer und können schnell mehr als 100 000 Euro kosten. Daher streitet die EU über die Frage, wer für die Kosten aufkommen soll. Während die Mitgliedstaaten die Flughäfen und Airlines - und somit letztlich die Fluggäste - zur Kasse bitten wollen, schlägt das Europaparlament vor, dass die Staaten selber die Gebühren zahlen sollen. Zudem müsse die Nutzung der Scanner freiwillig bleiben: "Die Passagiere sollen selbst entscheiden können, wie sie kontrolliert werden", forderte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Konservativen (EVP), Manfred Weber.

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Innenminister: Entscheidung über Körperscanner Mitte 2010

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