Ärzte Zeitung online, 23.06.2010

Wieder Koalitionstreffen der Gesundheitsexperten

BERLIN (dpa). Die Gesundheitsexperten von Union und FDP kommen am heutigen Mittwoch, 23. Juni, erneut zusammen, um über Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen zu beraten. Dabei stehen auch Mehrbelastungen für die Versicherten in Form höherer Zusatzbeiträge zur Diskussion.

Auf Sparrunden müssen sich neben der Pharmaindustrie auch niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser einrichten. Diese haben bereits Protest angemeldet. Mit abschließenden Ergebnissen ist bei dem Treffen im Bundesgesundheitsministerium nicht zu rechnen.

Erst am vergangenen Wochenende hatten sich die Fachleute der Koalition bei einer fast zwölfstündigen Klausur um Annäherung im Streit um eine Gesundheitsreform bemüht, die das 2011 drohende Defizit von elf Milliarden Euro für die Gesetzlichen Kassen abwenden soll. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bekräftigte vor dem Treffen seine Absicht, alle Bereiche ohne Tabus unter die Lupe zu nehmen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stimmte die Bürger erneut auf steigende Gesundheitskosten ein. Ohne dauerhaft kostendämpfende Maßnahmen könnten die Ausgaben sogar aus dem Ruder laufen, sagte sie am Dienstag. Die Koalition will daher ihre Pläne bis zur Sommerpause vorlegen. In der vergangenen Woche hatten zahlreiche Krankenkassen aus Sorge vor drohenden Schieflagen und Pleiten rasche Entscheidungen angemahnt.

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