Ärzte Zeitung online, 24.06.2010

Bundesregierung beharrt auf Sparkurs

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung will trotz der sich verbessernden Finanzsituation an ihrem geplanten Sparkurs festhalten. "Wir werden die Anstrengungen, die wir jetzt verabredet haben, umsetzen. Ich glaube, wir sollten nicht nachlassen", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Man dürfe nicht vergessen, dass Deutschland in diesem Jahr eine Rekordverschuldung auf sich genommen habe, um die Weltkonjunktur und im Land den Konsum zu stimulieren. "80 Milliarden Euro bei 320 Milliarden Bundeshaushalt ­ wenn da 10 Milliarden noch weiter gespart werden können im nächsten Jahr, weil wir eine gute konjunkturelle Entwicklung haben, dann kann uns das allen nur recht sein".

Für dieses Jahr wird dank der wirtschaftlichen Erholung nach Einschätzung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Neuverschuldung von 65 Milliarden Euro erwartet - das wären etwa 15 Milliarden weniger als bisher befürchtet. Auch Schäuble bekräftigte den Sparkurs. Die "kreditfinanzierte Stimulierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage darf nicht zum Dauerzustand mit Drogencharakter werden", schrieb er in einem Beitrag für das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe).

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