Ärzte Zeitung online, 24.06.2010

Bundesregierung beharrt auf Sparkurs

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung will trotz der sich verbessernden Finanzsituation an ihrem geplanten Sparkurs festhalten. "Wir werden die Anstrengungen, die wir jetzt verabredet haben, umsetzen. Ich glaube, wir sollten nicht nachlassen", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Man dürfe nicht vergessen, dass Deutschland in diesem Jahr eine Rekordverschuldung auf sich genommen habe, um die Weltkonjunktur und im Land den Konsum zu stimulieren. "80 Milliarden Euro bei 320 Milliarden Bundeshaushalt ­ wenn da 10 Milliarden noch weiter gespart werden können im nächsten Jahr, weil wir eine gute konjunkturelle Entwicklung haben, dann kann uns das allen nur recht sein".

Für dieses Jahr wird dank der wirtschaftlichen Erholung nach Einschätzung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Neuverschuldung von 65 Milliarden Euro erwartet - das wären etwa 15 Milliarden weniger als bisher befürchtet. Auch Schäuble bekräftigte den Sparkurs. Die "kreditfinanzierte Stimulierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage darf nicht zum Dauerzustand mit Drogencharakter werden", schrieb er in einem Beitrag für das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe).

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Rätselhafter Demenz-Rückgang

Eine US-Studie deutet erneut auf eine fallende Demenz-Inzidenz, und zwar besonders in Geburtsjahrgängen ab 1925. Wisssenschaftliche Erklärungen für die Beobachtung fallen schwer. mehr »

Immuntherapie gewinnt an Stellenwert in der MS-Therapie

Die Therapieoptionen bei Multipler Sklerose (MS) haben sich erweitert. Neue Substanzen werden daher auch in die aktualisierten Leitlinien Einzug halten. mehr »

Polarisierung – Chance für das Parlament

Gesundheitspolitik in Zeiten der großen Koalition – das stand für die fehlende Konkurrenz der Ideen. Der Souverän hat die Polarisierung gewollt. Das ist eine Chance für die Demokratie. mehr »