Ärzte Zeitung, 06.07.2010

SPD fordert Rücktritt Röslers

Die SPD hat Gesundheitsminister Philipp Rösler zum Rücktritt aufgefordert. Der FDP-Politiker habe selbst erklärt, bei einem Scheitern der Gesundheitsreform wolle ihn niemand mehr als Minister haben, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Berlin. Dieser Fall sei jetzt eingetreten, fügte der Oppositionsführer hinzu.

Als "Gescheiterter" füge sich Rösler fast willenlos "in die Regierungsunfähigkeit" der Koalition. Die Vereinbarungen von Union und FDP zur Finanzierung des Krankenkassendefizits nannte Steinmeier einen "Offenbarungseid". Höhere Beiträge und Zusatzprämien seien "unsozial und werden besonders die unteren und mittleren Einkommen treffen", zeigte er sich überzeugt. Auch die Versuche der Koalition, bei den Arzneimitteln zu sparen, seien halbherzig und unausgegoren geblieben. (dpa)

Lesen Sie dazu auch:
Rösler kappt Honorar bei Hausarztverträgen
Koalition rauft sich bei GKV-Reform zusammen
Krankenkassen kritisieren Eckpunkte zur Gesundheitsreform

Lesen Sie dazu auch die Stellungnahmen:
Wirtschaftsrat warnt vor Flickschusterei
Gewerkschaften mahnen Parität an
SPD fordert Rücktritt Röslers
Hartmannbund: "Mit Axt statt Skalpell operiert"

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Neuropathie-Test 2.0 – Handy-Vibration ersetzt Stimmgabel

Es genügt ein Handy mit Vibrationsfunktion: An den Fuß eines Diabetespatienten gehalten, zeigt es Forschern zuverlässig an, ob dieser an einer peripheren Neuropathie leidet. mehr »

Pflegerat fordert 50.000 Stellen für die Krankenhäuser

Was hat die Pflegepolitik bewirkt? Die Meinungen sind gespalten: Gesundheitsminister Gröhe lobt die Erfolge der Koalition in der Pflegepolitik. Der Pflegerat hält dagegen. mehr »

Die Therapiekünste eines Kung-Fu-Meisters

Ein Kampfsportler stößt mit seinem Gesundheitskonzept bei Medizinern auf Interesse. Ein Arzt ist sogar geneigt, von einem Wunder nach der Therapie durch Chu Tan Cuong zu sprechen. mehr »