Ärzte Zeitung, 06.07.2010

SPD fordert Rücktritt Röslers

Die SPD hat Gesundheitsminister Philipp Rösler zum Rücktritt aufgefordert. Der FDP-Politiker habe selbst erklärt, bei einem Scheitern der Gesundheitsreform wolle ihn niemand mehr als Minister haben, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Berlin. Dieser Fall sei jetzt eingetreten, fügte der Oppositionsführer hinzu.

Als "Gescheiterter" füge sich Rösler fast willenlos "in die Regierungsunfähigkeit" der Koalition. Die Vereinbarungen von Union und FDP zur Finanzierung des Krankenkassendefizits nannte Steinmeier einen "Offenbarungseid". Höhere Beiträge und Zusatzprämien seien "unsozial und werden besonders die unteren und mittleren Einkommen treffen", zeigte er sich überzeugt. Auch die Versuche der Koalition, bei den Arzneimitteln zu sparen, seien halbherzig und unausgegoren geblieben. (dpa)

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