Ärzte Zeitung online, 06.07.2010

Koalition einigt sich zu Gesundheitsreform

BERLIN (dpa). Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach monatelangem Tauziehen auf ein Konzept für eine Gesundheitsreform geeinigt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will das Konzept um 14.00 Uhr in Berlin vorstellen.

Nach fast vierstündigen Verhandlungen verständigten sich die Koalitionsspitzen auf die Eckpunkte der nächsten Gesundheitsreform. Sie sehen eine Erhöhung des Beitragssatzes im kommenden Jahr von 14,9 auf 15,5 Prozent vor. Damit sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen belastet werden.

Vorgesehen ist auch, dass die Krankenkassen höhere Zusatzbeiträge verlangen können. Dafür soll es einen Sozialausgleich geben, hieß es. Zudem habe man "kräftige Einsparungen" beschlossen. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will über das Ergebnis am Nachmittag mit den Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion sprechen.

Minister Rösler sagte der dpa, er sei "sehr" zufrieden mit dem Kompromiss. Die Reform sei auf Dauer tragfähig.

Führende Politiker von CDU, CSU und FDP hatten seit dem Morgen mit Rösler und den Bundestags-Fraktionschefs über höhere Beitragssätze und Zusatzbeiträge für gesetzlich Krankenversicherte verhandelt. Bislang sind die Zusatzbeiträge auf ein Prozent des Bruttoeinkommens oder 37,50 Euro im Monat begrenzt. Diese Grenze soll nun nach oben verschoben werden.

Das Notpaket ist erforderlich, weil die gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr auf ein Defizit von rund elf Milliarden Euro zusteuern.

Lesen Sie dazu auch:
Koalition rauft sich bei GKV-Reform zusammen

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Dicker Hals = dickes Risiko fürs Herz

Nicht nur ein dicker Bauch spricht Bände – der Halsumfang eignet sich ebenfalls, um das kardiovaskuläre Risiko abzuschätzen. mehr »

Junge Ärzte müssen etwas zur Versorgung auf dem Land beitragen!

Politik und Verbände mühen sich ab, um junge Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu begeistern. Blogger Dr. Jonas Hofmann-Eifler sieht die Verantwortung ein Stück weit auch bei sich und seinen Kollegen. mehr »

Konsequente Strategie gegen Diabetes

Angesichts der epidemischen Zunahme von Diabetes-Patienten in Deutschland, muss die nächste Bundesregierung unbedingt den Nationalen Diabetesplan umsetzen. mehr »