Ärzte Zeitung online, 14.07.2010

Hannelore Kraft zur NRW-Ministerpräsidentin gewählt

DÜSSELDORF (dpa). Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Politikerin wurde am Mittwoch im zweiten Wahlgang zur Nachfolgerin von Jürgen Rüttgers (CDU) gewählt.

Kraft erhielt 90 Ja-Stimmen, 80 Abgeordnete stimmten mit Nein, elf enthielten sich der Stimme. Damit erreichte Kraft die im zweiten Wahlgang ausreichende einfache Mehrheit. Unmittelbar danach wurde sie vereidigt. Die 49-jährige SPD-Politikerin ist die erste Frau an der Spitze des Landes an Rhein und Ruhr. Schwarz-Gelb büßt mit der Wahl Krafts seine Bundesratsmehrheit ein.

Kraft steht an der Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung. SPD und Grünen fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Sie sind bei Gesetzesvorhaben deshalb auf Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen. CDU und FDP haben bereits einen strikten Oppositionskurs angekündigt. Die Linkspartei will von Fall zu Fall entscheiden, ob sie mit Rot-Grün stimmen wird.

Bereits im ersten Wahlgang hatten 90 Abgeordnete für Kraft gestimmt. Damit verfehlte sie die absolute Mehrheit um eine Stimme. SPD und Grüne haben im Landtag zusammen 90 Sitze, CDU und FDP kommen auf 80 Mandate, die Linkspartei stellt elf Abgeordnete.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai war die bisher regierende schwarz-gelbe Koalition abgewählt worden. Kraft hatte danach mit allen im Landtag vertretenen Parteien Sondierungsgespräche über die Bildung einer Koalition geführt. Einer großen Koalition mit der CDU hatte die SPD danach eine Absage erteilt. Ein Ampelbündnis scheiterte an den Gegensätzen zwischen FDP und Grünen. Auch einer Koalition mit der Linkspartei erteilte die SPD nach einem kurzen Sondierungsgespräch eine Absage.

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