Ärzte Zeitung online, 14.07.2010

Hannelore Kraft zur NRW-Ministerpräsidentin gewählt

DÜSSELDORF (dpa). Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Politikerin wurde am Mittwoch im zweiten Wahlgang zur Nachfolgerin von Jürgen Rüttgers (CDU) gewählt.

Kraft erhielt 90 Ja-Stimmen, 80 Abgeordnete stimmten mit Nein, elf enthielten sich der Stimme. Damit erreichte Kraft die im zweiten Wahlgang ausreichende einfache Mehrheit. Unmittelbar danach wurde sie vereidigt. Die 49-jährige SPD-Politikerin ist die erste Frau an der Spitze des Landes an Rhein und Ruhr. Schwarz-Gelb büßt mit der Wahl Krafts seine Bundesratsmehrheit ein.

Kraft steht an der Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung. SPD und Grünen fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Sie sind bei Gesetzesvorhaben deshalb auf Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen. CDU und FDP haben bereits einen strikten Oppositionskurs angekündigt. Die Linkspartei will von Fall zu Fall entscheiden, ob sie mit Rot-Grün stimmen wird.

Bereits im ersten Wahlgang hatten 90 Abgeordnete für Kraft gestimmt. Damit verfehlte sie die absolute Mehrheit um eine Stimme. SPD und Grüne haben im Landtag zusammen 90 Sitze, CDU und FDP kommen auf 80 Mandate, die Linkspartei stellt elf Abgeordnete.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai war die bisher regierende schwarz-gelbe Koalition abgewählt worden. Kraft hatte danach mit allen im Landtag vertretenen Parteien Sondierungsgespräche über die Bildung einer Koalition geführt. Einer großen Koalition mit der CDU hatte die SPD danach eine Absage erteilt. Ein Ampelbündnis scheiterte an den Gegensätzen zwischen FDP und Grünen. Auch einer Koalition mit der Linkspartei erteilte die SPD nach einem kurzen Sondierungsgespräch eine Absage.

Lesen Sie dazu auch:
Gerüchte um neues NRW-Kabinett verdichten sich
Laumann wird Oppositionsführer in NRW

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Mütter stellen früh die Weichen für Babys Gesundheit

Dicke Mutter = dickes Baby: Diese Gleichung geht oft auf - leider. Ernährungs-Experten tauschen sich daher auf einem Kongress über den frühen Einfluss der mütterlichen Ernährung u.a. auf das Diabetesrisiko des Kindes aus und geben Tipps. mehr »

Würden Ärzte Gröhe wählen?

In einer großen Umfrage fragten wir Ärzte: "Wenn der Bundesgesundheitsminister direkt vom Volk gewählt werden könnte, wen würden Sie wählen?" Lesen Sie hier die Antwort. mehr »

Bei Dauerschmerz leidet auch das Gedächtnis

Wird der Geist träger, geht das zulasten von Lebensqualität und Unabhängigkeit. Eine US-Studie hat den Einfluss anhaltender Schmerzen auf Kognition und Demenzrisiko untersucht. mehr »