Ärzte Zeitung online, 17.09.2010

Kanzleramt hält an Begriff "Hartz IV" fest

BERLIN (dpa). Der Begriff "Hartz IV" wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" nicht der Bezeichnung "Basisgeld" weichen. Das Kanzleramt habe entsprechende Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestoppt, schreibt die Zeitung in ihrer Freitagausgabe.

Bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze werde der Begriff "Basisgeld" nun vorerst nicht im Sozialgesetzbuch eingeführt. Von der Leyen hatte sich jüngst für eine Änderung ausgesprochen. Der allgemein gebräuchliche Begriff "Hartz IV" sei in der Bevölkerung negativ besetzt.

Das neue Gesetz ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht moniert hatte, dass die Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze bisher willkürlich war. Gleichzeitig verlangte das Gericht, Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker zu berücksichtigen und bis zum Jahresende 2010 eine Neuberechnung vorzulegen. Von der Leyen will am 20. Oktober dazu dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegen.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alles dreht sich um die Ballaststoffe

Gegen die meisten Zivilisationskrankheiten gibt es offenbar ein simples Rezept: Ballaststoffe essen! Wer eine bestimmte Menge täglich isst, lebt länger, ergab eine Mega-Studie. mehr »

Der Brexit – Ein Politkrimi à la Shakespeare

Unser Londoner Korrespondent Arndt Striegler beobachtet das Brexit-Drama live vor Ort. Im britischen Unterhaus wird gerade ein politisches Endspiel inszeniert – weit weg von den realen Sorgen vieler Briten. mehr »

Portoerhöhung trifft Ärzte voll

Die Post will das Porto für Standardbriefe voraussichtlich zum 1. April 2019 erhöhen. Das Thema Arztbriefe will die KBV auch in die Verhandlungen mit den Kassen einbringen. mehr »