Kommentar

Verquere Logik der Steuererhöher

Florian StaeckVon Florian Staeck Veröffentlicht:

Selten ist Gesundheitspolitik ambitionsloser betrieben worden: Raucher sollen mehr bezahlen, damit die Schlote weiter qualmen können. Auf diese Formel lässt sich der Kompromiss der Koalition im Streit um die Ökosteuer bringen. Unternehmen werden entlastet, die Tabaksteuer soll steigen.

Schon seit Jahren wird an dieser Steuer mit teilweise skurrilen Begründungen gedreht. 2002 und 2003 kassierte der Fiskus für den Kampf gegen Terrorismus pro Zigaretten jeweils einen Cent mehr. Rot-Grün versuchte dann mit einem Aufschlag von 1,2 Cent pro Zigarette versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren.

Hier wurde immerhin noch versucht, einen gesundheitspolitischen Bezug mit Blick auf die Folgekosten des Rauchens herzustellen. Doch das Vorhaben endete gesundheits- wie finanzpolitisch im Fiasko: Die Steuereinnahmen sanken im Jahr 2004 um 2,2 Prozent, der Verkauf versteuerter Zigaretten ging um 15,8 Prozent zurück. Derlei Erfahrungen stören Schwarz-Gelb nicht. Ende 2011 wird man vermutlich erschreckt feststellen, dass sich die erhofften Mehreinnahmen - wortwörtlich - in Luft aufgelöst haben.

Lesen Sie dazu auch: Höhere Tabaksteuer soll Rabatt für die Industrie ausgleichen

Schlagworte:
Mehr zum Thema

Praxis-IT

KBV: Neuer Anforderungskatalog an PVS

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Der papierene Organspendeausweis soll bald der Vergangenheit angehören. Denn noch im März geht das Online-Organspende-Register an den Start.

© Alexander Raths / Stock.adobe.com

Online-Organspende-Register startet

Wie Kollegen die Organspende-Beratung in den Praxisalltag integrieren