Ärzte Zeitung, 20.12.2010

Ministerin kehrt bei Gesundheitscampus um - Linke ist sauer

Ministerin kehrt bei Gesundheitscampus um - Linke ist sauer

Barbara Steffens (Grüne), Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen

© sepp spiegl / imago

DÜSSELDORF (akr). Die Linkspartei im Düsseldorfer Landtag wirft Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) wegen ihrer Haltung zum Gesundheitscampus Bochum Wortbruch und Intransparenz vor. Steffens will die Verlagerung des Krebsregisters und des Landesinstituts für Gesundheitsschutz auf den Bochumer Gesundheitscampus umsetzen, wie es die schwarz-gelbe Vorgängerregierung beschlossen hatte.

Vor der Landtagswahl im vergangenen Mai habe Steffens die Verlagerung abgelehnt, heißt es in einer Erklärung der Fraktion "Die Linke". Jetzt habe das von ihr geführte Gesundheitsministerium auf eine Kleine Anfrage der Fraktion geantwortet, dass "die jetzige Landesregierung die von der alten CDU/FDP-Landesregierung geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zu berücksichtigen" habe.

Außerdem kritisiert die Linkspartei, dass das Ministerium die geschlossenen Verträge den Abgeordneten nicht zur Kenntnis geben will. Die Abgeordneten könnten deshalb ihrer parlamentarischen Kontrollpflicht nicht nachkommen. Geheimverträge der öffentlichen Hand seien nicht hinnehmbar, sagt Fraktionschef Wolfgang Zimmermann, der auch gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im NRW-Landtag ist.

Auf den Gesundheitscampus in Bochum sollen eine Reihe von Einrichtungen aus ganz Nordrhein-Westfalen umziehen. Das Projekt ist umstritten, weil viele Regionen die Abwanderung von anspruchsvollen Arbeitsplätzen und Know-how fürchten.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

So teilt sich die Arbeitszeit von Ärzten auf

Wie viel Zeit bringen Ärzte für GKV-Patienten auf, wie viel für Bürokratie? Wie sind die Unterschiede in Stadt- und Landpraxen und den Fachbereichen? Wir geben Antworten. mehr »

Sepsis – "häufigste vermeidbare Todesursache im Land"

Alle sechs bis sieben Minuten stirbt in Deutschland ein Mensch an einer Sepsis. Viele dieser Todesfälle wären vermeidbar. Ärzte, Patientenschützer und Politiker fordern jetzt: Die Blutvergiftung muss als Notfall akzeptiert werden. mehr »

"Hacker kommen wie durch eine offene Tür in Arzt-Systeme"

Nehmen niedergelassene Ärzte Gefahren durch Cyber-Angriffe ernst genug? Sie selbst glauben das mehrheitlich. Ein Sicherheitsexperte gießt Wasser in den Wein. mehr »