Ärzte Zeitung online, 21.12.2010

Nach Umfragetief: Rösler ruft FDP zur Geschlossenheit auf

HAMBURG/BERLIN (dpa). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat seine Partei zum Zusammenhalt aufgerufen. "Gerade in schwierigen Situationen sollte eine Partei Geschlossenheit zeigen", erklärte das FDP-Präsidiumsmitglied am Dienstag in Berlin.

In einer aktuellen Forsa-Umfrage ist die FDP auf drei Prozent abgesackt. Aus der Partei gibt es vermehrt Aufforderungen an Guido Westerwelle, den Parteivorsitz zu räumen. Rösler, der auch niedersächsischer FDP-Landeschef ist: "Die FDP Niedersachsen steht zu Guido Westerwelle."

Der Parteichef werde auch beim Neujahrsempfang der FDP-Landtagsfraktion am 16. Januar in Hannover sprechen. Rösler gilt als einer der potenziellen Nachfolger Westerwelles, falls der FDP-Chef vom Parteivorsitz zurücktritt.

Nach den anhaltenden innerparteilichen Personalquerelen ist die FDP in der Wählersympathie auf ein Rekordtief von 3 Prozent abgestürzt. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend von RTL und "Stern" ist dies der schlechteste Wert der Partei seit März 1996. Laut Forsa haben die Liberalen - bei der Bundestagswahl hatten sie noch 14,6 Prozent erreicht - binnen eines Jahres rund 80 Prozent ihrer Wähler verloren.

Die Rückzugsforderungen an Parteichef Guido Westerwelle gehen derweil weiter. Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) plädierte in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstag) dafür, dass sich Westerwelle auf das Amt des Außenministers konzentrieren solle. Der FDP-Chef habe Fehler gemacht und müsse einsehen, dass die Ämtertrennung der richtige Weg sei. "Es ist ja immerhin auch eine Leistung, innerhalb nur eines Jahres von ganz hohen Umfragewerten so tief in den Keller zu fallen."

Dagegen zeigte sich Sachsens FDP-Landesvorsitzender Holger Zastrow "zutiefst beunruhigt" über die Debatte. Er wünsche sich, dass der Außenminister und Vizekanzler auf dem Parteitag im Mai wieder als Bundesvorsitzender kandidiere. "Er ist jemand, der in der Vergangenheit die richtigen Rezepte hatte. Ich traue ihm auch zu, dass er auch jetzt die richtigen Rezepte entwickeln kann."

Westerwelle hatte Rückzugsforderungen am Wochenende mit den Worten zurückgewiesen: "Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt." Der 48-Jährige legte sich jedoch noch nicht fest, ob er beim nächsten Bundesparteitag im Mai - nach den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz - wieder antreten wird. Nach neuen Länder-Umfragen käme die FDP derzeit weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz ins Parlament.

Die Union konnte sich nach Angaben vom Dienstag auf Bundesebene weiter verbessern und legt laut Forsa um einen Punkt auf 35 Prozent zu. Die SPD verharrt bei 24 Prozent. Die Grünen gaben einen Punkt ab und liegen mit nunmehr 19 Prozent erstmals seit Anfang September wieder unter der 20-Prozent-Marke. Die Linke erzielte wie in der Vorwoche 11 Prozent.

Das Oppositionslager aus SPD, Grünen und Linken hat mit zusammen 54 Prozent einen Vorsprung von 16 Prozentpunkten vor dem Regierungslager aus Union und FDP (gemeinsam 38 Prozent). SPD und Grüne hätten jedoch weiter keine eigene Mehrheit.

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