Ärzte Zeitung, 18.05.2011

Länder sparen bei Kinderbetreuung

BERLIN (dpa). Bund und Kommunen haben an die Länder appelliert, ihre finanziellen Zusagen für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kleinkinder einzuhalten.

Die meisten Landesregierungen hätten dafür bislang ausschließlich Bundesmittel in Anspruch genommen, kritisierte Familienministerin Kristina Schröder (CDU) am Mittwoch in Berlin. "Jetzt sind sie selbst in der Pflicht. Denn wir können es uns nicht leisten, bei der Kinderbetreuung zu sparen", fügte sie hinzu.

Vertreter der kommunalen Spitzenverbände drohten mit Klagen, falls sich die Länder weiter finanziell verweigerten.Nach Angaben des Ministeriums haben nur die Ost-Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt beim Ausbau der Betreuungsplätze und der Finanzplanung ihren jeweiligen Bedarf bereits erreicht.

In Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen sei zu erwarten, dass dies noch geschafft wird. Demgegenüber sei dies in Baden-Württemberg, Bremen und Niedersachsen beim derzeitigen Ausbautempo nicht zu erreichen. Für Bayern und Hamburg lagen keine Auskünfte vor.

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