Ärzte Zeitung, 30.08.2011

Steuerförderung für Forschung verschoben auf Nimmerleinstag

BERLIN (fst). Eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung wird es auf absehbare Zeit nicht geben, erklärt die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der SPD im Bundestag.

Eine solche Förderung müsse sich unter Berücksichtigung der Haushaltskonsolidierung "zu gegebener Zeit in ein haushalts- und steuerpolitisches Gesamtkonzept einpassen", heißt es sibyllinisch in der Antwort.

Ungeachtet dessen stellt sich die Bundesregierung in der Bildungs- und Forschungspolitik selber ein glänzendes Zwischenzeugnis aus.

Der Beschluss, in der Legislaturperiode zusätzlich zwölf Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investieren zu wollen, werde "verlässlich umgesetzt", heißt es.

"Zahlreiche Indikatoren des Bildungs- und Forschungssystems in Deutschland weisen historische Bestwerte auf", gibt sich die Regierung überzeugt.

Deutschland sieht die Exekutive "ausweislich aller Kennzahlen" weiterhin in einer Spitzenposition bei der Zahl der klinischen Studien. Dies gelte trotz der abnehmenden Zahl klinischer Prüfungen in der EU.

In diesem Zusammenhang kündigt die Regierung an, das "Nationale Register für klinische Studien" an der Universität Freiburg solle "zunächst" bis Ende September 2012 gefördert werden. Ursprünglich sollte die Unterstützung für das Register in diesem Jahr auslaufen.

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