Ärzte Zeitung, 15.09.2011

Garg: Gesundheitsreform zauber keine Ärzte her

NEUMÜNSTER (di). Das Versorgungsstrukturgesetz allein wird den Ärztemangel im Norden nicht lösen - diese ehrliche Aussage fordert Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg von der Politik.

"Ich sehe erheblichen Nachbesserungsbedarf", erklärte Garg auf einer KV-Veranstaltung in Neumünster. Ihn stört, dass zu viele Politiker den Eindruck erwecken, als könnten per Gesetz Zustände wie vor zehn Jahren in der Gesundheitsversorgung wiederhergestellt werden.

"Das funktioniert nicht. Auch ein Gesetz kann 900 fehlende Hausärzte in Schleswig-Holstein nicht herzaubern", stellte Garg klar. Er sieht die politische Herausforderung darin, mit den nicht zu leugnenden Rahmenbedingungen Versorgung zu gestalten.

Versprechungen wie etwa eine Ausweitung des Leistungskatalogs dagegen hießen für ihn, den Menschen etwas vor zu machen: "Es wird Zeit, dass Politik das auch ehrlich sagt."

Trotz Kritik sieht Garg Chancen im Gesetz. Als Beispiel nannte er Anreize für Ärzte zur Niederlassung in unterversorgten Regionen, die Lockerung der Residenzpflicht und eine flexiblere Bedarfsplanung. Die Regionalisierung und eine größere Verantwortung der Länder befürwortet Garg ebenfalls.

Einig zeigte er sich mit KV-Chefin Dr. Ingeborg Kreuz in der Einschätzung, dass die Aufsicht nicht stärker in die Aufgaben der Selbstverwaltung eingreifen sollte. Garg gab ein klares Bekenntnis zur Selbstverwaltung ab.

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