Ärzte Zeitung, 20.09.2011

Gesundheitsexperten begeistern Wähler in Berlin

Gut gepunktet bei den Wählern: In Berlin haben fast alle gesundheitspolitischen Sprecher die Wahl gemeistert. Auch in der neuen Legislaturperiode sitzen sie wieder im Abgeordnetenhaus. Wer aber Gesundheitssenator wird, ist noch völlig offen.

Gesundheitsexperten begeistern Wähler in Berlin

Das Abgeordnetenhaus in Berlin: Zu den Gewinnern der Wahl können sich neben der Piratenpartei auch die Direktkandidaten des Gesundheitsressorts zählen.

© dpa

BERLIN (ami). Die gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus dürfen sich zu den Gewinnern der Wahl zählen. Fast alle haben sich als Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen durchgesetzt. Wer aber das Gesundheitsressort künftig führen wird, ist dabei völlig offen.

Auch ein Neuzuschnitt des Ressorts, das derzeit mit den Zuständigkeiten für Umwelt und Verbraucherschutz zusammengefasst ist, könnte im Rahmen von Koalitionsgesprächen verhandelt werden.

Viele Berührungspunkte mit Sozialressort

Inhaltlich gäbe es mehr Berührungspunkte mit dem bislang eigenständigen Sozialressort, das für Pflege zuständig ist. Überschneidungen gibt es auch mit dem für die Uniklinik Charité zuständigen Wissenschaftsressort.

Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, erhielt in Friedrichshain-Kreuzberg deutliche 43,8 Prozent der Erststimmen. Ein klares Ergebnis von 41,5 Prozent der Stimmen holte auch Mario Czaja (CDU) in Marzahn-Hellersdorf.

Andrea Fischer scheitert

Wolfgang Albers - einziger Arzt unter den Berliner Landesparlamentariern und Gesundheitsexperte der Linken - gewann seinen Wahlkreis in Lichtenberg mit 34,1 Prozent. Thomas Isenberg (SPD) setzte sich in Mitte mit 30,7 Prozent der Erststimmen durch.

Dort hatte die frühere Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) als Bezirksbürgermeisterin kandidiert. Sie wird sich nun wohl mit einem Stadtratsposten begnügen. Der amtierenden Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) war der Einzug ins Abgeordnetenhaus mit Platz drei auf der Landesliste sicher.

Piratenpartei der Gewinner

Insgesamt gibt es aber nur einen echten Gewinner. Die Piratenpartei hat mit 8,9 Prozent und 15 Sitzen im Landesparlament alle Erwartungen übertroffen. Alle anderen Parteien blieben zum Teil deutlich hinter ihren Zielen zurück.

Die FDP sank auf 1,8 Prozent. Rot-rot an der Spree ist Geschichte, denn die Linke erhält im neuen Landesparlament nur noch 20 von insgesamt 152 Sitzen.

Die SPD hat mit 48 Sitzen nun die Wahl zwischen einer sicheren Regierungsmehrheit mit der CDU (39 Sitze) und der bevorzugten Koalition mit den Grünen (30 Sitze), die aber nur eine Stimme mehr hätte, als zur absoluten Mehrheit nötig sind.

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