Ärzte Zeitung, 09.11.2011

Union verteidigt Kinderschutzgesetz

BERLIN (bee). Die jugendpolitischen Sprecher der Unionsfraktion haben das Kinderschutzgesetz gegen Kritik der Opposition verteidigt.

"Die Entscheidung der oppositionsregierten Länder, dem Bundeskinderschutzgesetz nicht zuzustimmen, ist nicht nachvollziehbar", erklärten die Abgeordneten Dorothee Bär und Michaela Noll.

Die Unions-Politikerinnen bezeichnen das Gesetz als "gelungen" und halten den SPD-Ländern "völlig sachfremde und von rein finanziellen Erwägungen geleitete" Kritik vor.

Die SPD hatte angekündigt, zu dem von Experten kritisierten Gesetz im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anzurufen.

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