Ärzte Zeitung, 21.02.2012

Kommentar

Giftpfeile in der Gesundheitspolitik

Von Florian Staeck

Die Zeiten werden härter in der Koalition. Die Zerwürfnisse bei der Kandidatenfindung für das Amt des Bundespräsidenten haben Auswirkungen gerade auf die innenpolitischen Kampfarenen, bei denen sich Union und FDP in der Vergangenheit oft spinnefeind gewesen sind. Paradebeispiel dafür ist die Gesundheitspolitik.

"Sehr konstruktiv" sei die Zusammenarbeit mit der FDP, man habe immer "tragfähige Entscheidungen" getroffen, befindet Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Union. Jenseits dieser Floskeln brodelt es in der Union.

Der Satz des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach Richtung FDP, man treffe sich immer zweimal im Leben, steht als Drohung im Raum - wo könnten die Giftpfeile die Liberalen am besten treffen? Bei Themen und Interessengruppen, die die FDP in der Vergangenheit - ob zu Recht oder Unrecht - als ihr Hausklientel betrachtet hat.

Die GOÄ-Reform ist ein Beispiel, die Stellung von Ärzten im Patientenrechtegesetz ein anderes. Die Union gönnt dem Konkurrenten in der eigenen Koalition nicht mehr das Schwarze unter dem Nagel.

Die bisher kaschierten ideologischen Unterschiede zwischen FDP und Union werden in der Gesundheitspolitik nun das Tagesgeschäft prägen.

Lesen Sie dazu auch:
Spahn heizt Kassen ein

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Demenz in D-Moll

Mit Demenzpatienten im Konzert? Viele Angehörige scheuen das. Das WDR-Orchesters bietet beiden eine ganz besondere Konzertreihe - mit drei verschiedenen Formaten. mehr »

Wird die Apple Watch zum Herzrhythmus-Monitor?

Die neue Smartwatch von Apple verfügt über einen EKG-Sensor. Über eine weitere App erkennt sie Vorhofflimmern. Wie sehen mögliche Einsatzszenarien aus? mehr »

Abtreibungsgegner darf Ärzte nicht Mörder nennen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einem katholischen Abtreibungsgegner Grenzen für Kritik an Ärzten aufgezeigt, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten. mehr »