Ärzte Zeitung, 17.04.2012

Kommentar zum Betreuungsgeld

Auf dem Weg nach Absurdistan

Von Florian Staeck

Im Streit um das Betreuungsgeld steuert die Koalition endgültig in Richtung Absurdistan. Der jüngste Vorschlag von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), die geplante Geldleistung mit dem Nachweis von Vorsorgeuntersuchungen zu verkoppeln, ist ein Musterbeispiel für Symbolpolitik.

Es ist der Versuch, das familien- und sozialpolitisch unsinnige Betreuungsgeld mit einem verbindlichen Einlade- und Meldewesen zu verquicken, das einige Länder aufgebaut haben.

Zugleich lebt mit dem Vorschlag der Verdacht wieder auf, die "Fernhalteprämie" könnte eben doch falsche Anreize bei manchen Eltern setzen.

Dass der Schröder-Vorstoß, würde er in die Praxis umgesetzt, einem Bürokratie-Beschaffungsprogramm gleichkäme, ist in der verqueren Debatte nur eine Randnotiz.

Man darf gespannt sein, wie die CSU sich zu der Idee verhält, die Barauszahlung an Konditionen zu binden. Neue Argumente sind in dem Streit nicht zu erwarten.

Die Christsozialen setzen auf ihr Mantra der Wahlfreiheit für Eltern, und darauf, dass das Vorhaben im Koalitionsvertrag verankert ist.

Hoffnung macht allein, dass dieses Papier die Union an anderer Stelle auch keinen Deut geschert hat. Stichworte: Atomausstieg, Hauptschule, Wehrpflicht.

Lesen Sie dazu auch den Bericht:
Kinderärzte kontra Familienministerin

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Freunde hinterlassen Spuren im Gehirn – Rauchen auch

Sport, Alkohol, soziale Kontakte – die Lebensführung spiegelt sich im Gehirn wider, so eine Studie. Und: Raucherhirne laufen auf Hochtouren. Doch das ist nicht positiv gemeint... mehr »

§219a – Eine Reform und ihr Preis

Am Ende ging es schnell: Nach dem Beschluss im Bundestag, dürfen Ärzte künftig informieren, dass sie Abtreibungen anbieten. Glücklich ist mit dem Kompromiss niemand. Auch nicht mit der Studie zu den Folgen einer Abtreibung. mehr »

GBA warnt Spahn vor „Systembruch“

18.30 hDer Versuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bewertungsverfahren im Gemeinsamen Bundesausschuss zu umgehen, stößt auf massive Gegenwehr – nicht nur im GBA. mehr »