Ärzte Zeitung, 23.04.2012

Verband kritisiert Armutsbegriff

BERLIN (ras). Die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen sieht die im Nationalen Reformprogramm (NRP) genannten Instrumente zur Verringerung der Armut als unzureichend an.

Es sei enttäuschend, dass die Bundesregierung ihre Pläne erneut allein auf die Langzeitarbeitslosigkeit beschränkt. In Deutschland seien insgesamt 16 Millionen Menschen von Armut und Ausgrenzung bedroht.

Darunter befänden sich nicht nur Langzeitarbeitslose, sondern auch Kinder, Alleinerziehende und Mehrkindfamilien, Einwanderer, Ältere und Menschen mit Behinderungen.

Vor diesem Hintergrund seien die Maßnahmen der Regierung unzureichend, moniert die Vorsitzende der AGF, Bettina Müller-Sidibé.

Die Bundesregierung blende im NRP den international etablierten relativen Armutsbegriff sowie fast alle bekannten Armutsindikatoren aus und beziehe sich ausschließlich auf den Indikator "in Haushalten lebende Personen mit sehr niedriger Arbeitsintensität".

Statistische Tricks

Diesen verkürze sie auf langzeitarbeitslose Personen. Deren Zahl will die Regierung bis 2020 im Vergleich zu 2008 um 20 Prozent senken, das sind etwa 320.000 Personen.

Unter der Annahme, dass in jedem dieser Erwerbslosenhaushalte mindestens zwei Personen leben, ergibt sich für die Bundesregierung daraus ein Schutz vor Armut und sozialer Ausgrenzung für insgesamt rund 640.000 Personen.

Als nicht mehr arbeitslos gilt eine Person laut Definition jedoch bereits dann, wenn sie mehr als eine Stunde pro Woche arbeitet.

Dies habe mit ernsthafter Armutsbekämpfung nichts zu tun, sondern "beruht allein auf statistischen Tricks", kritisiert die AGF-Vorsitzende Müller-Sidibé.

Die Familienorganisationen plädieren vielmehr für aufeinander abgestimmte Maßnahmen, die den Lebensumständen besonders gefährdeter Gruppen tatsächlich gerecht werden. Dazu gehörten insbesondere existenzsichernde Löhne, gleiche Bildungschancen, angemessene Teilhabemöglichkeiten sowie ausreichende soziale Leistungen.

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