Ärzte Zeitung, 08.11.2012

Dementi

Kein Koalitionsausschuss am 22. November

BERLIN (dpa). Die Spitzen von Union und FDP werden doch nicht bereits am 22. November wieder zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen.

Die Regierung dementierte am Mittwoch in Berlin entsprechende Angaben von FDP-Generalsekretär Patrick Döring.

Es sei zwar vereinbart worden, dass die Runde künftig möglichst vor Bundesratssitzungen zusammenkommen soll, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin.

Im November und Dezember sei das aber nicht möglich, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jeweils bei EU-Gipfeln sei. Dennoch wollten sich die Koalitionsspitzen möglichst noch einmal vor Weihnachten treffen.

"Wahrscheinlich kannte er den Kalender der Bundeskanzlerin nicht", sagte Streiter zu Dörings falschen Terminangaben gegenüber der "Bild"-Zeitung.

Der Ausschuss könne nur mit Merkel tagen. "Eine Koalitionsrunde ohne die Bundeskanzlerin zu veranstalten, wäre, glaube ich, etwas sinnfrei", sagte Streiter.

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